Wie kam es zum Interview-Eklat in der ARD? Mit einer Petition Licht ins Dunkel bringen!
Von Dario Herzog. Bekanntermaßen kam es im Rahmen eines Sommerinterviews der ARD mit Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, zu Störungen durch verschiedene linksgerichtete Gruppen im Berliner Regierungsviertel. Unter den Beteiligten waren unter anderem die Initiative "Omas gegen Rechts" sowie das Künstlerkollektiv "Zentrum für politische Schönheit". Letzteres brachte ein ...
Meme der Woche
Quelle: Netzfund bei Miguel Klauß (AfD) auf Facebook.
Zitat der Woche
„Rechte sollten sich so nach Remigration sehnen, wie Krah nach einem IBD-Verbot.“
IB-Vordenker und Publizist Martin Sellner auf X.
Aktuell
Die Macht des BVerfG: Darf die Justiz urteilen, was ein fremder Staat auf deutschem Boden darf oder nicht darf?
Von Albrecht Künstle. In ihrem Urteil zur Drohnensteuerung von der US-Militärbasis Ramstein aus setzten sich die höchsten deutschen Richter des Bundesver- ...
AfD: Jetzt auch Riesenknatsch in NRW-Fraktion – Vincentz-Lager immer angeschlagener
Von Brutus Crombie. Die verbündeten AfD-Fraktionsvorsitzenden von NRW, Hessen und Rheinland-Pfalz haben es in den vergangenen Wochen nicht leicht gehabt: In Rheinland-Pfalz ging der Landes- und Fraktionsvorsitzende ...
SPD: Der Gang durch die Institutionen als Blaupause war erfolgreich – Eine polarisierende Verfassungsrichterin lässt tief blicken
Von Albrecht Künstle. Zwei Vorbemerkungen seien gestattet: Erstens: Die nachfolgende Einordnung der Auseinandersetzung über den Vorschlag ...
PolitikAlle Beiträge
Es wird immer verrückter: Mit Penisfallen gegen Vergewaltiger?
Von Dario Herzog. In den vergangenen Wochen ist eine ungewöhnliche Idee in den Fokus öffentlicher Diskussionen gerückt: sogenannte "Penisfallen" – mechanische oder chemische Vorrichtungen, die sexualisierte Gewalt verhindern oder zumindest erschweren sollen ...
Christenverfolgung – nun auch zunehmend in der Bundesrepublik?
Von Albrecht Künstle. Christen sind die weltweit am meisten verfolgte Glaubensgemeinschaft. Nicht nur Open Doors beklagt das regelmäßig, sondern auch andere Organisationen wie Kirche in Not oder Corrigenda (aktuell ...
Keine Noten mehr an Grundschulen? Ein riskantes Experiment der grün‑schwarzen Landesregierung
Von Dario Herzog. Die grün‑schwarze Landesregierung in Baden‑Württemberg plant einen typisch ideologischen Schritt: Künftig sollen an ausgewählten Grundschulen von der ...
JustizAlle Beiträge
Ein überfälliges Signal für Meinungsfreiheit: OVG Münster stoppt links-grüne Bevormundung
Von Dario Herzog. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Stadt Münster jetzt eine schallende Ohrfeige verpasst: Die politisch motivierte Warnung vor einem "umstrittenen" ...
Wer linksradikale Bundesverfassungsgerichtskandidatin verhindern möchte: Petition unterschreiben!
Von Dario Herzog. Da sind sich zahlreiche völlig unterschiedliche Beobachter einig: Dass die Personalie "Frauke Brosius-Gersdorf" im Zusammenhang mit der Nominierung fürs ...
Grenzen der Freizügigkeit – zur jüngsten rechtspolitischen Umwertung des Aufenthaltsrechts
Von Jakob Maria Mierscheid. Grenzen haben für den Rechtsstaat eine konstitutive Bedeutung. So legen sie zugleich den Geltungsraum des Rechts und der staatlichen Gewalt fest, wie sie auch ...
RegionalAlle Beiträge
Aus dem Landtag: „Energiewende schafft Arbeitsplätze“
Von Redaktion. "Die Aussage, die Energiewende schaffe Arbeitsplätze, ist eine ideologisch motivierte Irreführung.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel (MdL) auf die diese Woche ...
Schopfheim: Mutmaßlich über Fuß gefahren – Zeugen gesucht
Von Redaktion. Bereits am Dienstagmittag, 22. Juli, gegen 13.05 Uhr, kam es im Einmündungsbereich Hebelstraße/Bannmattstraße zu einer Körperverletzung, bei der sich eine 18-Jährige leichte ...
Aus dem Landtag: Südwesten verbietet Waffen im Nahverkehr
Von Redaktion. "Auch wenn Innenminister Strobl bis zum Ende seiner Amtszeit das ganze Bundesland zur Waffenverbotszone erklärt, wird es nichts daran ändern, dass nicht die Waffen schuld sind, sondern die Waffenträger – die nicht aus der alternden ...
AuslandAlle Beiträge
Wie lange werden die Friedenstauben fliegen? Warum der Iran nicht ebenfalls Atomwaffen haben darf
Von Albrecht Künstle. Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem ...
Rüsten wir uns wirtschaftlich selbst kaputt? 1991 der Warschauer Pakt, nun die EU?
Von Albrecht Künstle. Bisher waren die USA der weltweite Taktgeber in Sachen Aufrüstung, doch dies geschah am wenigsten zur eigenen Verteidigung. Vielmehr verstand sich US-Amerika seit Ende des Zweiten Weltkrieges als der ...
Die Palästinenser bissen in die Hand, die sie fütterte: Gaza-Bewohner leiden Hunger – warum, alle?
Von Albrecht Künstle. Selbst wenn man die Übertreibungen der Hamas-Propaganda beiseite lässt: Die katastrophale Versorgung der Bevölkerung in Gaza mit Lebensmitteln und ...
PanoramaAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt – Konstantin der Große wird Kaiser und formt ein Staatsgebilde
Von Jan Ackermeier. Am 25. Juli 306 wurde Konstantin I. (auch bekannt als Konstantin der Große) von seinen Legionen in York zum römischen Kaiser ausgerufen. Diese Ereignis markierte den Beginn einer langen und ...
Das historische Kalenderblatt – Die „Küchendebatte“ geht in die Geschichte ein
Von Jan Ackermeier. Am 24. Juli 1959 fand während der Amerikanischen Nationalausstellung in Moskau eine bemerkenswerte Auseinandersetzung zwischen dem damaligen US-Vizepräsidenten Richard ...
Das historische Kalenderblatt – Der erste Live-Transatlantik-Fernsehsender nimmt seinen Betrieb auf
Von Jan Ackermeier. Am 23. Juli 1962 gelang ein technischer Meilenstein in der Geschichte der Kommunikation: Der erste Live-Transatlantik-Fernsehsender nahm seinen Betrieb auf. Der ...