Die Polizei, der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und die Opposition
Von Roderich A. H. Blümel. Viele Rechte und "Konservative" haben grundsätzlich ein sehr gutes Bild von der Polizei und versuchen sich regelmäßig, als ihr Interessenvertreter in Stellung zu bringen. Anknüpfungspunkte gibt es dafür weltanschaulich einige: Der Dienst am Staat und der Gemeinschaft, die Durchsetzung des Rechts, die Polizei als Freund und Helfer des Volkes und ihr Einsatz gegen ...
Meme der Woche
Quelle: AfD auf X.
Zitat der Woche
„Würdest du den Kredit für deine Wohnung oder deinen Dispo Sondervermögen nennen, ohne dass dich deine Gesprächspartner wissend belächeln?“
Dr. Udo Vetter, Fachanwalt für Strafrecht und Betreiber des ausgezeichneten Lawblogs.
Aktuell
Wie eine Effizienzbehörde in den USA Steuerverschwendung stoppt – und noch Milliarden Dollar einspart
Von Dario Herzog. Die öffentliche Verwaltung galt lange als Synonym für Ineffizienz, Überbürokratisierung und absurde Kosten - hier wie auch in den USA. Doch mit dem ...
Paukenschlag: Es gibt doch keinen Kulturpreis für mußmaßliches Hammerbandenmitglied Hanna Schiller
Von Achim Baumann. Wurde der Druck zu groß? Die BILD-Zeitung berichtete vor wenigen Tagen darüber, dass das mußmaßliche Mitglied der ...
Frohes Osterfest!
Licht siegt über Dunkelheit, Leben über Tod. In der Osternacht wird dies in der Liturgie sichtbar – das Dunkel der Kirche wird vom Licht der Osterkerze durchbrochen, das Halleluja erklingt nach der Stille der Karwoche. Ostern ruft dazu auf, das Leben neu zu empfangen, im Vertrauen auf die Kraft Gottes, der auch in dunklen Zeiten neues Leben ..
PolitikAlle Beiträge
Feindbild Burschenschafter – Jetzt auch bei der AfD-Fraktion Niedersachsen?
Von Peter Snorkel. Wenn jemand seit jeher weiß, wie wichtig das politische Vorfeld ist, dann ist es das politische Lager links der Mitte. Das konnte man jüngst besonders deutlich beim vieldiskutierten Fragenkatalog der Union ...
Kommt die Pflicht zur Kartenzahlung? Der nächste Schritt Richtung gläserner Staatsbürger
Von Dario Herzog. George Orwell dürfte ob der Pläne der künftigen GroKo im Grabe rotieren: Während Bargeld für viele Menschen in Deutschland nach wie vor ein Stück gelebte ...
Exklusiv: Ergebnisse aus der GroKo-Verhandlung – Das ändert sich
Von Achim Baumann. Die deutschen Mainstreammedien berichten schon den gesamten Mittwoch darüber, dass die Einigung der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD konstruktiv abgeschlossen werden ...
JustizAlle Beiträge
Kaskaden der Strafverfolgung – Zu den jüngsten Entwicklungen politischer Justiz
Von Jakob Maria Mierscheid. Die Verurteilung des Deutschland-Kurier-Chefredakteurs David Bendels wegen Verleumdung im öffentlichen Leben stehender Personen (§§ 187 iVm 188 StGB) stellt eine neue Etappe im politischen lawfare ...
Amnestien und Unrechtsbereinigungen in Deutschland
Von Roderich A. H. Blümel. Die Amnestie ist spätestens seit derselbigen von Donald Trump für die Teilnehmer des sogenannten "Kapitolsturms" sowie der - sehr umstrittenen und die Praxis vor immensen Aufwand stellenden - Amnestie bei der Legalisierung von Cannabis in Deutschland wieder ins allgemeine Be- ...
Alternativer Strafrechtsentwurf
Von Roderich A. H. Blümel. Das heutige liberalisierte Strafrecht ist nicht vom Himmel gefallen und ist auch nicht einfach nur eine Folge der 68er Bewegung, sondern hat seine Wurzeln in der Frühzeit der Bundesrepublik. Schon Anfang der 1960er war eine große Strafrechtsreform geplant. Der ...
RegionalAlle Beiträge
Schluchsee: Kriegsmunition gefunden und sicher gesprengt
Von Redaktion. Am Freitagnachmittag, 18. April, gegen 16.30 Uhr hatten Spaziergänger am Uferrand des Schluchsees einen verdächtigen Gegenstand gefunden. Wie sich herausstellte, handelte es sich hierbei um eine zwei ...
Aus dem Landtag: Zum Tod von Papst Franziskus
Von Redaktion. Zum Tod von Papst Franziskus erklärt der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos (MdL): "‘Frieden braucht weder Sieger noch Besiegte‘. Mit dieser klaren Botschaft hat Franziskus zur sofortigen ...
Albbruck: Geldausgabeautomat gesprengt – Zeugen gesucht
Von Redaktion. Am Mittwoch, 09. April, gegen 2 Uhr kam es in einer Bankfiliale in der Schulstraße in Albbruck zu einer Sprengung eines Geldausgabeautomaten. Nach derzeitigen Erkenntnissen haben sich kurz nach der ...
AuslandAlle Beiträge
Neuer Kurs für Belgien: Selbstbewusstes Flandern und die Regierung De Wever
Von Dario Herzog. Was ist eigentlich in Belgien los? Das Land, das im Westen der Republik angrenzt, taucht in unserer Berichterstattung so gut wie gar nicht auf. Dass in den Niederlanden, Ungarn oder Italien rechte Politiker regieren ...
Das Ende des Gemetzels in der Ukraine in Sicht? Und wäre ein Rückzug der USA ein Problem oder eher ein Segen?
Von Albrecht Künstle. Welch ein Auftakt zur Sicherheitskonferenz im unsicheren München war das! Da erdreistete sich doch dieser neue Vizepräsident der USA, uns ins politische ...
Schock für österreichischen Staatsfunk: Mindestens 15 Prozent Kürzung durch neue Regierung geplant
Von Dario Herzog. Eigentlich ist es ganz einfach: Wer sich fragt, ob ARD, ZDF und Deutschlandfunk und ihre angeschlossenen Fernseh- und Radiosender objektiv und unparteisch be- ...
PanoramaAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt – Der Oklahoma Land Run und die Vertreibung der „Fünf zivilisierten Nationen“
Von Jan Ackermeier. Am 22. April 1889 spielt sich im Herzen Nordamerikas eine Szene ab, wie sie filmreifer kaum sein könnte: Mit dem Schuß einer Kanone setzen sich rund 50.000 Menschen ...
Das historische Kalenderblatt – „Houston, we’ve had a problem.“
Von Jan Ackermeier. Am 11. April 1970 startete die Apollo 13-Mission mit einer Besatzung aus den Astronauten James Lovell, John Swigert und Fred Haise an Bord vom Launch Complex 39A des Kennedy Space Centers in Florida ...
Das historische Kalenderblatt – Friedensvertrag für Irland unterzeichnet
Von Jan Ackermeier. Am 10. April 1998, einem Karfreitag, geschah etwas, das viele kaum mehr für möglich hielten: In Nordirland wurde nach jahrzehntelanger Gewalt ein ...