Von Damon Sinclair und Dario Herzog. Die Signale verdichten sich, dass die SPD tatsächlich die Koalitionsverhandlungen platzen lassen möchte. Das Sondervermögen samt Grundgesetzänderung hat sie basargleich zugeschlagen bekommen. Somit ist Geld für weiteres Regieren da, auch ohne regulären parlamentarischen Haushalt. Scholz könnte kommissarisch sogar weiterregieren, sofern kein Kanzler gewählt wird. Sollten sich CDU und SPD tatsächlich nicht einigen, tritt eine interessante Sachlage ein: Artikel 63,1 GG gebietet, dass der Bundespräsident dem Bundestag irgendwen als Bundeskanzler vorschlägt. Ob das nun Friedrich Merz, Olaf Scholz oder Dieter Bohlen ist, ist dem Grundgesetz gemäß völlig egal.

Von Roderich A. H. Blümel. Das heutige liberalisierte Strafrecht ist nicht vom Himmel gefallen und ist auch nicht einfach nur eine Folge der 68er Bewegung, sondern hat seine Wurzeln in der Frühzeit der Bundesrepublik. Schon Anfang der 1960er war eine große Strafrechtsreform geplant. Der ...

Von Albrecht Künstle. Bei unserem lokalen politischen Stammtisch outete sich kürzlich ein Teilnehmer, dass er nicht wählen gehe – denn die Bundestagswahl werde nichts ändern. Er ...

Von Albrecht Künstle. Beim Verfolgen der Bundestagsdebatte, die – einem Staatsstreich ähnlich – vom Bundeskanzler in spe sowie ...

Von Albrecht Künstle. Obwohl fast jeder Krieg der Geschichte mit einer Lüge inszeniert wurde, könnte genau das bald schon wieder ...

Von Albrecht Künstle. Die “Forschungsgruppe Wahlen” des ZDF befragte fast 50.000 Wählerinnen und Wähler getrennt nach ihrer Religionszugehörigkeit, welche Parteien sie gewählt haben. Das Ergebnis fällt nicht ...

Von Vanesa Mandić (die Antifeministin). Heilfasten, Intervallfasten - all das sind moderne Trends, die an eine uralte Tradition anknüpfen: das christlichen Fasten. In der christlichen Fastenzeit kann man prüfen, ob man Herrscher über die Laster und ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 13. März 2025 den gegen die außerordentliche Einberufung des Bundestages gerichteten ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Die Verurteilung des Weimarer Familienrichters wegen Rechtsbeugung rief vielfach Empörung hervor. Obgleich auf formaler Rechtsanwendung beruhend, wurde die Entscheidung gerade von ...

Von Roderich A.H. Blümel. Einige Jura-Studenten dürften sie kennen: Die "Radbruchsche Formel", entwickelt vom ehemaligen Justizminister der Weimarer Republik Gustav Radbruch (dessen Missbrauch des Rechts im politischen Kampf ...

Von Redaktion. Am Samstag, 22. März, gegen 14 Uhr befand sich eine Frau im Bereich des Ihringer Baggersees. Im dortigen Bereich konnte sie einen Mann erblicken, der einen ...

Von Redaktion. "Wer das Bemühen um Fachkräfte aus den USA als Mittel im Kampf gegen Präsident Trump labelt, zeigt, dass er viel Haltung bei ganz wenig Ahnung hat." Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktions- ...

Von Albrecht Künstle. Welch ein Auftakt zur Sicherheitskonferenz im unsicheren München war das! Da erdreistete sich doch dieser neue Vizepräsident der USA, uns ins politische ...

Von Dario Herzog. Eigentlich ist es ganz einfach: Wer sich fragt, ob ARD, ZDF und Deutschlandfunk und ihre angeschlossenen Fernseh- und Radiosender objektiv und unparteisch be- ...

Von Dario Herzog. Mit seinem Amtsantritt hat der erneut regierende US-Präsident Donald Trump in den vergangenen 24 Stunden eine Reihe von Erlassen unterzeichnet, die - wie zuvor im Wahlkampf regelmäßig angekündigt - seine ...

Von Jan Ackermeier. Es war ein Durchbruch für die Medizin: Am 24. März 1882 verkündete der deutsche Bakteriologe Robert Koch, dass er den Erreger der Tuberkulose identifiziert hatte ...

Von Jan Ackermeier. Am 20. März 687 wurde in der Nähe des kleinen Dorfes Tertry in Nordfrankreich eine Schlacht geschlagen, die den Grundstein ...