Von Roderich A. H. Blümel. Grenzen haben für den Rechtsstaat eine konstitutive Bedeutung. So legen sie zugleich den Geltungsraum des Rechts und der staatlichen Gewalt fest, wie sie auch das territoriale Ende der rechtlichen und politischen Herrschaftsgewalt markieren. Grenzen begründen und begrenzen insoweit die Reichweite des Rechts und der Rechtsunterworfenheit. Mit der Demarkation des Grenzübertritts ist man darüber informiert, einer anderen Rechtsordnung als der vorherigen unterworfen zu sein. Darüber hinaus regeln Grenzen das Verhältnis zu den anderen Staaten. Die eigene Grenzpolitik prägt zugleich das Verhältnis zum Pluriversum der übrigen ...

Von Dario Herzog. Sie waren die Stars der Mainstreampresse während der dreijährigen Corona-Pandemie: Hendrik Streek und Christian Drosten. Kaum ein Tag verging, an dem sie nicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ihre Einschätzung zum Geschehen rund um ...

Von Albrecht Künstle. In den frühen 1980er Jahren ging es um die sogenannte "Nachrüstung", die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen im Deutschland (respektive was davon noch übrig bliebe, drohte der kalte Krieg zwischen den Militärblöcken ...

Von Dario Herzog. Kritische Beobachter des politischen Geschehens haben es schon vor Monaten befürchtet, nun ist es wahr geworden: Neben den nicht geschlossenen Grenzen, den Charterflügen aus Pakistan mit zig ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Der Staat Israel ist ein Staat sui generis. Seine Ambivalenz drückt sich ideengeschichtlich dergestalt aus, dass eine ...

Von Dario Herzog. Die Mainstream-Gazetten hat es mächtig gefreut, das linksline Polit-Establishment auch: Die durchaus ominös ...

Von Dario Herzog. Der Bund der Steuerzahler legt regelmäßig schonungslos die Finger in die Wunde. Nicht nur, dass man auf der Internetseite der echten NGO die permanente ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Auf hoher See wie vor Gericht ist man in Gottes Hand, weiß der Volksmund. Umso erstaunlicher ist es, dass nach der nunmehr zurückgenommenen Hochstufung der AfD zum gesichert rechtsextremen ...

Von Roderich A. H. Blümel. Viele Rechte und "Konservative" haben grundsätzlich ein sehr gutes Bild von der Polizei und versuchen sich regelmäßig, als ihr Interessenvertreter in Stellung zu bringen. Anknüpfungspunkte gibt es dafür ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Die Verurteilung des Deutschland-Kurier-Chefredakteurs David Bendels wegen Verleumdung im öffentlichen Leben stehender Personen (§§ 187 iVm 188 StGB) stellt eine neue Etappe im politischen lawfare ...

Von Redaktion. Die Entscheidung des Bundes, die Verantwortung für die Grenzpfähle zur Schweiz auf die Kommunen abzuwälzen, belegt erneut die systematische Überlastung der Gemeinden.

Von Redaktion. Am Freitagmittag, 16. Mai, ereignete sich gegen 14.10 Uhr in der St. Georgener Straße auf dem Kundenparkplatz des dortigen Einkaufszentrums eine körperliche ...

Von Dario Herzog. Das Mehrheitswahlrecht kann ganz schön undemokratisch sein. Aber auch beim Mehrheitswahlrecht gibt es Unterschiede: In Frankreich gilt seit 1958 das zweistufige Mehrheitswahlrecht. Das heißt, entweder ...

Von Albrecht Künstle. Der Schweizer Schriftsteller Giuseppe Gracia, Sohn eines sizilianischen Italieners und einer Spanierin, gab sein siebtes Buch heraus. Es trägt einen zunächst dramatisch anmutenden Titel: "Wenn Israel fällt, fällt auch ...

Von Jan Ackermeier. Am 22. Mai 1849 wird in den USA ein außergewöhnliches Patent eingetragen: Der spätere Präsident Abraham Lincoln erhält das Patent Nr. 6.469 für eine Erfindung, die Booten helfen soll, seichte oder blockierte ...

Von Jan Ackermeier. Am 21. Mai 1809, mitten in den Wirren des Fünften Koalitionskriegs, begann bei den Dörfern Aspern und Essling nahe Wien eine erbitterte Schlacht. Was als ein weiterer Siegeszug Napoleons geplant war, entwickelte ...

Von Jan Ackermeier. Am 19. Mai 1743 stellte der französische Physiker Jean-Pierre Christin in Lyon eine kleine, unscheinbare, aber revolutionäre Erfindung vor: das erste quecksilberbasierte Thermometer, das mit der heute ...