Meme der Woche
Quelle: Netzfund bei der ESN-Fraktion im EU-Parlament auf X.
Zitat der Woche
„Wenn offensichtlich wird, dass man nicht mehr gewollt ist, sollte man auch wissen, wann es Zeit ist, zu gehen. Man verbeugt sich, sagt vielen Dank und überlässt dem Nächsten das Feld.“
Der kanadische Sänger und Fotograf Bryan Adams, angesprochen auf Friedrich Merz, auf t-online.
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Gute Entscheidung: AfD-Spitze wird Datenweitergabe nicht weiter kommentieren
Von Dario Herzog. Was für ein Eigentor! Da erbeuten Hacker ein 283 Gigabyte großes Datenpaket mit darin enthaltenen rund 420.000 E-Mails von AfD-Funktionären, die sie durch illegales Tun erlangt haben, und stellen alles ins Netz. Und kaum einer der zig Tausenden Hobby-Antifa-Rechercheure findet eine besonders anstößige E-Mail, die für ein AfD-Verbotsverfahren so dringend als Beleg für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei benötigt wird. Im Gegenteil, so mancher grün-rot-tiefrote Dünnbrettbohrer fällt auf gefälschte E-Mails rein und verbreitet sie sogar. Andere laden das Paket über Torrent-Tools herunter und verbreiten das Datenpaket dadurch auch selbst, was strafbar sein müsste. Die Gier nach internen Nachrichten der AfD scheint so groß zu sein, dass man jede Albernheit mitmacht, jede journalistische Sorgsamspflicht vergisst. Man kann jetzt schon konstatieren, dass die Veröffentlichung ein Super-Gau ist - aber für die Gegmer der AfD!
AfD-Verbotsbefürworter, Villengünstling und Demokrat besonderer Prägung: Cem Özdemir erneut in den Schlagzeilen
Von Dario Herzog. Was hat man über die Union gelacht, als es den Grünen in der jahrzehntelangen CDU-Hochburg Baden-Württemberg einst gelang, mit Wilfried Kretschmann einen grünen Ministerpräsidenten installieren zu können. Und die Grünen haben es sogar zum zweiten Mal geschafft. Nach Kretschmann folgte Cem Özdemir. Und der fällt nicht durch Leistung auf. Aber wodurch sonst? Durch Skandale, die Geschmäckle hatten und in früheren Jahren das Karriere-Ende bedeutet hätten. Aber nicht so bei Özdemir. Und nun folgen neue Skandale. Welche?
Während die Bundesregierung weiterhin wegsieht: Offene Fragen bei der North-Stream-2-Sprengung leicht erklärt
Von Albrecht Künstle. Endlich begann der Prozess gegen die ukrainischen mutmaßlichen (ausführenden) Täter, welche vor vier Jahren die 17 Milliarden Euro teure Gaspipeline Nord Stream sprengten – höchstwahrscheinlich mit der direkten Unterstützung durch Polen, nach Vorarbeit durch die USA und zur klammheimlichen Freude namhafter, "UnsererDemokratie™" zuzurechnender Politiker aus Deutschland. Das Strafverfahren und seine Vorgeschichte ist nicht nur juristisch hier so kurz wie möglich und so lang wie nötig beschrieben.
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Gute Entscheidung: AfD-Spitze wird Datenweitergabe nicht weiter kommentieren
Von Dario Herzog. Was für ein Eigentor! Da erbeuten Hacker ein 283 Gigabyte großes Datenpaket mit darin enthaltenen rund 420.000 E-Mails von AfD-Funktionären, die sie durch illegales Tun erlangt haben, und stellen alles ins Netz. Und kaum einer der zig Tausenden Hobby-Antifa-Rechercheure findet eine besonders anstößige E-Mail, die für ein AfD-Verbotsverfahren so dringend als Beleg für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei benötigt wird. Im Gegenteil, so mancher grün-rot-tiefrote Dünnbrettbohrer fällt auf gefälschte E-Mails rein und verbreitet sie sogar. Andere laden das Paket über Torrent-Tools herunter und verbreiten das Datenpaket dadurch auch selbst, was strafbar sein müsste. Die Gier nach internen Nachrichten der AfD scheint so groß zu sein, dass man jede Albernheit mitmacht, jede journalistische Sorgsamspflicht vergisst. Man kann jetzt schon konstatieren, dass die Veröffentlichung ein Super-Gau ist - aber für die Gegmer der AfD!
AfD-Verbotsbefürworter, Villengünstling und Demokrat besonderer Prägung: Cem Özdemir erneut in den Schlagzeilen
Von Dario Herzog. Was hat man über die Union gelacht, als es den Grünen in der jahrzehntelangen CDU-Hochburg Baden-Württemberg einst gelang, mit Wilfried Kretschmann einen grünen Ministerpräsidenten installieren zu können. Und die Grünen haben es sogar zum zweiten Mal geschafft. Nach Kretschmann folgte Cem Özdemir. Und der fällt nicht durch Leistung auf. Aber wodurch sonst? Durch Skandale, die Geschmäckle hatten und in früheren Jahren das Karriere-Ende bedeutet hätten. Aber nicht so bei Özdemir. Und nun folgen neue Skandale. Welche?
Während die Bundesregierung weiterhin wegsieht: Offene Fragen bei der North-Stream-2-Sprengung leicht erklärt
Von Albrecht Künstle. Endlich begann der Prozess gegen die ukrainischen mutmaßlichen (ausführenden) Täter, welche vor vier Jahren die 17 Milliarden Euro teure Gaspipeline Nord Stream sprengten – höchstwahrscheinlich mit der direkten Unterstützung durch Polen, nach Vorarbeit durch die USA und zur klammheimlichen Freude namhafter, "UnsererDemokratie™" zuzurechnender Politiker aus Deutschland. Das Strafverfahren und seine Vorgeschichte ist nicht nur juristisch hier so kurz wie möglich und so lang wie nötig beschrieben.
JustizAlle Beiträge
Zum 75-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts: Wann ändert sich die Zusammensetzung?
Von Dario Herzog. Das Bundesverfassungsgericht ist die öffentliche Institution mit der größten Machtkonzentration in Deutschland. Zwei Senate mit je acht Richtern gestalten die Zukunft der Verfassungsrealität, für die es im Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittel-Mehrheit bräuchte. Sie entscheiden über die Wirksamkeit von Gesetzen, die Reichweite der Souveränität und Oppositionsverbote. Die Richter werden auf Grundlage informeller Absprachen weniger Fraktionen bestimmt. Die größte Oppositionsfraktion bleibt dabei - seit Jahren - außen vor. Ist das gerecht und wann ändert sich endlich die Zusammensetzung des mächtigsten deutschen Gerichts?
Perverse Reform: Hört der VS-Geheimdienst künftig beim Arztbesuch mit?
Von Dario Herzog. Es sind Wahlkampfzeiten. Am gestrigen Sonntag konnte die AfD in Saarbrücken knapp 21 Prozent erringen - und damit ihr vorheriges Ergebnis fast verdoppeln. Während- ...
Wenn der Verfassungsschutz durch Schweigen mehr verrät, als ihm lieb sein dürfte
Von Achim Baumann. Die Frage nach der Wühlarbeit des Verfassungsschutzes gegen die AfD ist Gegenstand zahlreicher Diskussionen und - weitaus mehr noch - von allerlei zum ...
RegionalAlle Beiträge
Aus dem Landtag: Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss
Von Redaktion. Die Ablehnung des AfD-Antrags auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Skandal im Landesmedienzentrum zeigt nach Ansicht von AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler, dass den Altparteien offenbar mehr am Schutz der Regierung als an einer umfassenden Aufklärung gelegen ist: "Wer angesichts der gravierenden Missstände im Landesmedienzentrum einen Untersuchungsausschuss verhindert
Denzlingen: Polizei sucht Zeugen nach Körperverletzung in Linienbus
Von Redaktion. Am Freitagmorgen, 23. Oktober, gegen 4.50 Uhr ereignete sich in Denzlingen in einem Linienbus ein Vorfall, bei dem ein weiblicher Fahrgast durch einen Unbekannten leicht verletzt wurde. Die Geschädigte habe sich nach derzeitigen Erkenntnissen in einem Linienbus von Bleibach zum Denzlinger Bahnhof befunden und dabei eine
Aus dem Landtag: Baden-Württemberg offen für Prüfung von „Extremismusklausel“
Von Redaktion. Zur Debatte über eine Extremismusklausel beim Länderfinanzausgleich erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler (MdL): "Schon Markus Söders (CSU) Vorschlag, Länder mit AfD- oder Linke-Regierung vom Finanzausgleich auszuschließen, ist ein Angriff auf den Föderalismus.
AuslandAlle Beiträge
Wegen Gesundheitsrisiken und Clanbildung: Diskussion um Eheverbot von Cousins und Cousinen in Großbritannien
Von Dario Herzog. Clans und ihre Mannstärke sind wieder einmal in aller Munde. Während man in der Bundesrepublik noch darüber diskutiert, ob die Integrationsmaßnahmen zu schwach waren oder warum bestimmte Kreise nichtautochthoner Herrkunft nach dem Bereich der Organisierten Kriminalität nun auch die Politik als Spielwiese entdeckt haben, Stichwort "Unterwanderung der Linkspartei", gibt es seit einiger Zeit in Großbritannien weitergehende Diskussionen, nämlich um ein mögliches Eheverbot von Cousins und Cousinen ersten Grades. Denn während es bei der angestammten Bevölkerung unseres lieben Landes ein Tabu ist, die Cousine oder den Cousin ersten Grades zu ehelichen, ist das im arabischstämmigen Bevölkerungsteil durchaus weit verbreitet. Aber warum ist das Thema bei den Briten plötzlich vieldiskutiert - und auch Gegenstand politischer Streitigkeiten?
Washington erhöht den Druck auf internationale Netzwerke des linksextremen Milieus: Digitale Antifa-Infrastruktur angegriffen
Von Dario Herzog. Die einen jubeln, die anderen heulen herum: Was in Europa lange als schwer greifbares Geflecht aus autonomen Gruppen ...
Wenn Europa den „Wertewesten“ vergeblich exportiert: Was brachten all die Interventionen der vergangenen Jahrzehnte?
Von Albrecht Künstle. Zehn Jahre lang von 1979 bis 1989 versuchte die Sowjetunion, Afghanistan von einem menschenfeindlichen Islam zu befreien ...
PanoramaAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt: Volksaufstand in Ungarn beginnt
Von Redaktion. Am Nachmittag des 23. Oktober 1956 ziehen Studenten durch Budapest. Sie bekunden Solidarität mit den Reformbestrebungen in Polen und fordern Veränderungen im eigenen Land: Meinungsfreiheit, Bürgerrechte und den Abzug der sowjetischen Truppen. Immer mehr Menschen schließen sich an. Aus einer studentischen Kundgebung wird eine Massenbewegung gegen die kommunistische Diktatur und die sowjetische Vorherrschaft. Der ungarische Volksaufstand beginnt
Das historische Kalenderblatt: Die Monarchie in Frankreich endet in einem Meer von Blut
Von Jan Ackermeier. Am 16. Oktober 1793 fährt die französische Königin Marie Antoinette als erniedrigendes Schauspiel im offenen Karren zum "Place de la Révolution“ – vormals „Place Louis XV". Die Königin ist 37 Jahre alt. Sie wirkt schmal, fast durchsichtig. Ihr Haar ist grau geworden. Die als Erzherzogin Maria Antonia von Österreich geborene Tochter von Kaiserin Maria Theresia heiratete am 16. Mai 1770 den Dauphin Ludwig-August, der vier Jahre später den französischen Thron bestieg.
Das historische Kalenderblatt: Kuba vs. USA – Beginnt der dritte Weltkrieg?
Von Jan Ackermeier. Am Morgen des 14. Oktober 1962 überfliegt ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug den Westen Kubas. Am Steuer der U-2 sitzt Major Richard Heyser. Während weniger Minuten über der Insel nimmt die Kamera 928 Bilder auf. Sie werden zum entscheidenden Beweismaterial einer Konfrontation, die die Welt an den Rand eines Atomkriegs führt.