Von Albrecht Künstle. Noch bevor die Rentenkommission ihre Arbeit aufnehmen und abliefern konnte, macht die auftraggebende Bundesregierung schon Nägel mit Köpfen, so sehr scheinen ihr die Ergebnisse der kürzlichen Landtagswahlen auf den Magen geschlagen zu haben. So wurden bereits Eckpunkte für die Reform der Riester-Reform veröffentlicht, wie bereits berichtet wird. Doch schauen wir aus aktuellem Anlass einmal zurück, wie die Bundesregierung im Jahr 2004 mit dem Modernisierungsgesetz die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) tatsächlich "modernisiert" hat. Hier nur mit Bezug auf Krankenversicherungsbeiträge, ganz am Schluss versteckt: Gesetzlich Krankenversicherte und bei gesetzlichen Krankenkassen Privatversicherte haben auf Betriebsrenten und andere Versorgungsbezüge den vollen – und nicht wie zuvor den halben – Beitragssatz zur Krankenversicherung zu entrichten. Dies galt laut Rechtsprechung nicht für Bezüge aus einer Versicherung, die nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in Eigenregie weitergeführt wurde. Die KV-Beiträge für Betriebsrenten wurden einfach verdoppelt!

Von Albrecht Künstle. Dreieinhalb Jahre hielt die Ampel durch, doch auch die neue Regierung will unser Land anscheinend bewusst an die Wand fahren. Nicht anders ist zu erklären, dass nun ...

Von Dario Herzog. Es ist schon verrückt: Wenn rechte Parteien oder Medien bislang die Ausweisung bzw. Rückkehr der nach ...

Von Dario Herzog. In Baden-Württemberg sorgt der Umgang mit unentschuldigtem Fehlen im Unterricht immer wieder für Diskussionen – zuletzt im Zusammenhang mit politischen ...

Von Dario Herzog. Wir erinnern uns: Das sogenannte Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität wurde politisch als ...

Von Dario Herzog. Die Europäische Kommission hat unter der Führung von Ursula von der Leyen einen umfassenden Vier-Punkte-Plan vorge-...  

Von Dario Herzog. Wer Auto fährt, fragt sich, warum die Preise für Sprit so teuer sind - oder eher, warum die Politik keinerlei Anstalten macht, die Preise für Diesel und Co. zu ...

Von Albrecht Künstle. Für den Verfasser dieses Beitrages war es immer eine Selbst-verständlichkeit, alles mit dem richtigen ...

Von Dario Herzog. Das Instrumentarium des bundesrepublikanischen Establishments, das dazu genutzt wird, gegen alles vorzugehen, was auch nur ansatzweise "rechts" sein könnte, ist ...

Von Achim Baumann. Am 17. November - gestern -  verhandelte das Verwaltungsgericht Oldenburg über eine Klage des AfD-Landesverbands ...

Von Redaktion. "Es ist demokratische Selbstverständlichkeit, dass auch eine Oppositionspartei korrekt, vollständig und ohne Ausgrenzungsrituale behandelt wird." Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische ...

Von Redaktion. Am Dienstag, 07. April, kurz nach 15 Uhr, soll ein 47-jähriger Mann, welcher im Allmendweg Möbel zustellte, von einem 35-jährigen Mann einen Faustschlag ins Gesicht ...

Von Redaktion. Eine Kleine Anfrage von Emil Sänze und Bernhard Eisenhut hat jetzt offengelegt, dass der Verband Bioland e. V. ...

Von Albrecht Künstle. Die Meinungsmacher der Medien sind sich fast übereinstimmend darin einig, die USA und Israel hätten keine ...

Von Karl Richter. Der 28. Februar 2026 wird im Rückblick als der Tag erscheinen, der vieles verändert hat. Er wird als großer Schritt in die ...

Von Albrecht Künstle. Eine Kleinpartei wirbt auf ihren Plakaten mit der Forderung, "Bedingungsloses Mindesthirn für Alle!" Dieser ...

Von Jan Ackermaier. Am 10. April 1998 wurde mit dem Karfreitagsabkommen (Good Friday Agreement) ein historischer Wendepunkt im Nordirlandkonflikt erreicht. Nach jahr- ...

Von Jan Ackermeier. Am 9. April 1865 betritt ein Mann die Bühne der Wissenschaft, der unser Verständnis von Krankheit und Gesundheit ...

Von Jan Ackermeier. Am 27. März 1958 vollzieht sich in Moskau ein Machtwechsel, der nach außen unspektakulär wirkt, innenpolitisch jedoch von großer Tragweite ist: Nikita Chruschtschow ...