Echte Meinungsfreiheit und Gleichheit heißt Abschaffung von § 188 StGB
Von Dario Herzog. Die Debatte um den § 188 StGB – jenen berüchtigten Paragrafen zur sogenannten "Politikerbeleidigung" – hat sich längst von einer juristischen Randnotiz zu einem Symbol für eine tiefere Schieflage im politischen System entwickelt. Wenn die Alternative für Deutschland fordert, dieses Sonderstrafrecht abzuschaffen, ist das nicht bloß Oppositionsrhetorik – es ist ein zeitgemäßer und sinnvoller Angriff auf ein Privileg, das viele längst als anachronistisch empfinden.
Meme der Woche
Quelle: Netzfund bei der AfD auf Facebook.
Zitat der Woche
„Der »Masterplan gegen Rechtsextremismus« sollte ehrlicherweise als »Masterplan gegen Andersdenkende« umgeschrieben werden.“
Matthias Helferich, AfD-MdB aus Dortmund auf X.
Aktuell
Kommt das nächste Sondervermögen? Wann wacht der Steuerzahler endlich aus dem Tiefschlaf auf?
Von Dario Herzog. Im Bundeskabinett werden die neuen finanzpolitischen Leitplanken gesetzt – und sie lassen tief blicken. Finanzminister Lars ...
Ist der Schulterschluss zwischen Juden und Christen möglich? Oder wird das Feindbild „Israel“ weiterhin von den EU-Eliten gepflegt?
Von Albrecht Künstle. Spanien, Irland und Slowenien werfen Israel vor, wie es mit seinen ...
Neue schwarz-grüne Regierung in Baden-Württemberg hält am CO2-Wahn fest: Ist „klimaneutral“ auch wissenschaftsneutral?
Von Albrecht Künstle. Die Regierungsbildung des Landes Baden-Württemberg liegt in den letzten Zügen oder besser gesagt Zuckungen. Die ...
PolitikAlle Beiträge
Debatte: Strategiepapier zur Zukunft der AfD (Teil 2 von 2)
Die AfD ist die letzte Chance des deutschen Volkes zum Erhalt seiner nationalen und europäisch-abendländischen Identität und damit der
Bewahrung seiner Substanz, Prägung und Kultur, ist sich nicht nur der bekannte Publizist ...
Debatte: Strategiepapier zur Zukunft der AfD (Teil 1 von 2)
Die AfD ist die letzte Chance des deutschen Volkes zum Erhalt seiner nationalen und europäisch-abendländischen Identität und damit der
Bewahrung seiner Substanz, Prägung und Kultur, ist sich nicht nur der bekannte Publizist ...
Debatte: AfD und Israel – Zeit für einen Paradigmenwechsel!
Von Sven Müller. Es ist an der Zeit, die Unterstützung Israels generell auf den Prüfstand zu stellen. Es ist auch an der Zeit, den Schuldkult in der Bundesrepublik zu beenden. Dafür braucht man eine wirklich alternative ...
JustizAlle Beiträge
Moderner Ablasshandel? Verwarnungsgelder für Schulschwänzer in der Diskussion
Von Dario Herzog. In Baden-Württemberg sorgt der Umgang mit unentschuldigtem Fehlen im Unterricht immer wieder für Diskussionen – zuletzt im Zusammenhang mit politischen ...
Was kommt nach der Klarnamenpflicht: keine anonyme Meinungen mehr, dann keine geheimen Wahlen?
Von Albrecht Künstle. Für den Verfasser dieses Beitrages war es immer eine Selbst-verständlichkeit, alles mit dem richtigen ...
Repressionsinstrument „Berufsverbot“ greift um sich – Jetzt zittern auch Linksextreme
Von Dario Herzog. Das Instrumentarium des bundesrepublikanischen Establishments, das dazu genutzt wird, gegen alles vorzugehen, was auch nur ansatzweise "rechts" sein könnte, ist ...
RegionalAlle Beiträge
Freiburg: Unbekannte brechen in Barbershop ein – Zeugenaufruf
Von Redaktion. Zwei bislang Unbekannte sollen am Sonntag, 19. April, gegen 2.45 Uhr, gewaltsam in einen Barbershop in der Auwaldstraße in Freiburg eingebrochen sein. Nach derzeitigem Kenntnisstand entwendeten die Täter eine ...
Aus dem Landtag: Joachim Kuhs als Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten benannt
Von Redaktion. Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat den Abgeordneten Joachim Kuhs als Kandidaten für das Amt des Land- ...
Todtmoos: Verdacht auf Giftköder – Warnhinweis und Zeugensuche
Von Redaktion. Am Freitagmorgen, 24. April, wurde der Polizeiposten St. Blasien gegen 9 Uhr über verdächtige Gegenstände im Bereich der Kirchberg- und der Forsthausstraße in ...
AuslandAlle Beiträge
Hormus und kein Ende? Warum Merz irrt und die steigenden Preise etwas mit dem Israel-Iran-Konflikt zu tun haben
Von Albrecht Künstle. Leider brachte die versuchte Vermittlung zwischen den iranischen Machthabern und den dortigen Möchtegern- ...
Trotz Medien-Häme und überschäumendem Trump-Hass: War der Irankrieg wirklich ganz „umsonst“?
Von Albrecht Künstle. Die USA und Israel haben auf ganzer Linie verloren – so lautet das überwiegende Resümee der Meinungs- ...
Haben Trump und Netanjahu unterschiedliche Ziele? Ein Rückblick auf die Bedrohung von Israel durch den Iran
Von Albrecht Künstle. Die Meinungsmacher der Medien sind sich fast übereinstimmend darin einig, die USA und Israel hätten keine ...
PanoramaAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt – Die erste gesetzliche Sommerzeit wird eingeführt
Von Jan Ackermeier. Am 30. April 1916 führen das Deutsche Reich und Österreich-Ungarn die weltweite erste gesetzliche Sommerzeit ein. Auf Vorschlag des deutschen Meteorologen und ...
Das historische Kalenderblatt – Kaiser Franz Joseph ehelicht „Sisi“
Von Jan Ackermeier. Am 24. April 1854 richtet sich der Blick der Wiener Hofgesellschaft – und bald ganz Europas – auf die Augustinerkirche an der Hofburg. An diesem Tag führt Kaiser Franz Joseph I., gerade einmal Mitte zwanzig und seit ...
Das historische Kalenderblatt – Nur Wasser, Gerste und Hopfen: Deutsches Bier
Von Jan Ackermeier. Am 23. April 1516 tritt in Ingolstadt eine unscheinbare, aber folgenreiche Regelung in Kraft: Die bayerische Landesordnung, erlassen von Herzog Wilhelm ...



















