Freiburger Standard — Meinungsmagazin aus Freiburg
Ebenfalls aktuell
Meme der Woche
Quelle: Netzfund bei der AfD-Niedersachsen.
Zitat der Woche
„Elif Eralp ist zu feige, um Regierende Bürgermeisterin werden zu können. Einfache Polizisten stellen sich schwer bewaffneten Verbrechern entgegen und Feuerwehrleute rennen in brennende Häuser. Die Frau, die in Berlin ihre oberste Chefin werden will, ist zu feige, auch nur den Namen des Terrorsympathisanten Ibrahim Ibrahim zu nennen. Wer Macht, Geld und einen Dienstwagen will, braucht Eier. Ohne Eier gibt es keine innere Sicherheit.“
Rechtsanwalt Ralf Höcker auf X.
AktuellAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt: US-Amerika entscheidet sich für einen Wechsel
Von Jan Ackermeier. Amerika entscheidet sich für einen Wechsel: Am 4. November 1980 gewinnt Ronald Reagan die US-Präsidentschaftswahl gegen den demokratischen Amtsinhaber Jimmy Carter. Der Republikaner und frühere Gouverneur Kaliforniens erhält rund 50,7 Prozent der landesweit abgegebenen Stimmen. Im Wahlkollegium fällt sein Sieg noch deutlicher aus: Dort stehen später 489 Stimmen für Reagan nur 49 für Carter gegenüber.
Organspende: Wenn der Bundestag Schweigen zur Zustimmung macht – Vorbild für andere Rechtsgebiete?
Von Dario Herzog Es ist eine Entscheidung über Leben und Tod – und über die Frage, wem der eigene Körper gehört. In
Vier Jahre nach der Sprengung von North Stream 2: Kaum Widerhall des Verfahrens – und urplötzlich führt die Spur nach Kiew
Von Dario Herzog. Vier Jahre ist es schon her: die Sprengung der Pipeline North Stream 2. Nun wird die terroristische Tat seit einiger Zeit endlich vor einem deutschen Gericht verhandelt. Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg steht der 50-jährige ukrainische Staatsangehörige Serhii K. Er soll nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft eine Gruppe von insgesamt sieben Personen koordiniert haben, die im September 2022 die Gasleitungen mit Sprengsätzen zerstörte. Die Anklage geht dabei noch weiter: K. und seine Mitstreiter sollen im Auftrag ukrainischer staatlicher Stellen gehandelt haben. Damit erhält der Fall - endlich - eine politische Dimension, die weit über die strafrechtliche Schuld eines einzelnen Angeklagten hinausgeht. Denn sollte sich die Darstellung der Bundesanwaltschaft im Prozess bestätigen, müsste die bisherige öffentliche Debatte über die Urheberschaft der Anschläge neu bewertet werden. Apropos "öffentliche Debatte": Warum hört man in den Mainstreammedien eigentlich kaum etwas über dieses Verfahren?
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Organspende: Wenn der Bundestag Schweigen zur Zustimmung macht – Vorbild für andere Rechtsgebiete?
Von Dario Herzog Es ist eine Entscheidung über Leben und Tod – und über die Frage, wem der eigene Körper gehört. In
Vier Jahre nach der Sprengung von North Stream 2: Kaum Widerhall des Verfahrens – und urplötzlich führt die Spur nach Kiew
Von Dario Herzog. Vier Jahre ist es schon her: die Sprengung der Pipeline North Stream 2. Nun wird die terroristische Tat seit einiger Zeit endlich vor einem deutschen Gericht verhandelt. Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg steht der 50-jährige ukrainische Staatsangehörige Serhii K. Er soll nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft eine Gruppe von insgesamt sieben Personen koordiniert haben, die im September 2022 die Gasleitungen mit Sprengsätzen zerstörte. Die Anklage geht dabei noch weiter: K. und seine Mitstreiter sollen im Auftrag ukrainischer staatlicher Stellen gehandelt haben. Damit erhält der Fall - endlich - eine politische Dimension, die weit über die strafrechtliche Schuld eines einzelnen Angeklagten hinausgeht. Denn sollte sich die Darstellung der Bundesanwaltschaft im Prozess bestätigen, müsste die bisherige öffentliche Debatte über die Urheberschaft der Anschläge neu bewertet werden. Apropos "öffentliche Debatte": Warum hört man in den Mainstreammedien eigentlich kaum etwas über dieses Verfahren?
Verrückt: AUDI baut künftig in den USA – und Deutschland diskutiert über Trump
Von Dario Herzog. Trump-Bashing steht bei Vertretern des politisch-medialen Komplexes in Deutschland bekannterweise hoch im Kurs. Und auch jetzt erklingt die übliche Trump-Kritik. Wie konnte er nur? Dabei stellt Wolfgang Grupp jun. stattdessen die richtigen Fragen. Da scheint jemand in die gleichen Schuhe wie sein Herr Papa zu steigen. Aber was ist passiert? Während die deutsche Automobilindustrie seit Jahren Arbeitsplätze abbaut, will Audi nun rund vier Milliarden Dollar in ein neues Werk im US-Bundesstaat Georgia investieren. Rund 4.500 Arbeitsplätze sollen dort entstehen, ab Anfang der 2030er-Jahre sollen jährlich bis zu 200.000 Fahrzeuge vom Band laufen. In Deutschland sorgt der Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung für Empörung. SPD, Grüne und Linke kritisieren den Konzernchef scharf.
JustizAlle Beiträge
Die „Sächsischen Separatisten“ – eine kurze juristische Zwischenbilanz
Von Thilo Reinhardt. Die Aufhebung von drei der Haftbefehle gegen die sogenannten "Sächsischen Separatisten" und die Außer-Vollzugsetzung des Haftbefehls gegen Kurt Hättasch ist in aller Munde. Die Nachricht vom vergangenen Donnerstag verbreitete sich medial wie ein Lauffeuer, selten sind solche gerichtlichen Beschlüsse schon kurz danach im Radio und in nahezu allen Leitmedien zu finden. Zeit, für eine genaue Betrachtung.
Zum 75-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts: Wann ändert sich die Zusammensetzung?
Von Dario Herzog. Das Bundesverfassungsgericht ist die öffentliche Institution mit der größten Machtkonzentration in Deutschland. Zwei Senate mit je acht Richtern gestalten die Zukunft der Verfassungsrealität, für die es im Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittel-Mehrheit bräuchte. Sie entscheiden über die Wirksamkeit von Gesetzen, die Reichweite der Souveränität und Oppositionsverbote. Die Richter werden auf Grundlage informeller Absprachen weniger Fraktionen bestimmt. Die größte Oppositionsfraktion bleibt dabei - seit Jahren - außen vor. Ist das gerecht und wann ändert sich endlich die Zusammensetzung des mächtigsten deutschen Gerichts?
Perverse Reform: Hört der VS-Geheimdienst künftig beim Arztbesuch mit?
Von Dario Herzog. Es sind Wahlkampfzeiten. Am gestrigen Sonntag konnte die AfD in Saarbrücken knapp 21 Prozent erringen - und damit ihr vorheriges Ergebnis fast verdoppeln. Während- ...
RegionalAlle Beiträge
Aus dem Landtag: Hagels Mahnung gegen den Hass
Von Redaktion. "Antisemitismus darf weder relativiert noch als rhetorische Waffe gegen unliebsame Meinungen instrumentalisiert werden.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler (MdL) die Äußerungen von Innenminister Manuel Hagel (CDU) bei dessen Besuch der Gedenkstätte des Nova-Festivals im Süden Israels und ergänzt:
Schopfheim: Verdacht der Brandstiftung bei Autohaus – Polizei sucht Zeugen
Von Redaktion. Am Mittwoch, 04. November, gegen 22.20 Uhr, wurde der Feuerwehr ein Brand bei einem Autohaus in der Straße "Gündenhausen" mitgeteilt. Gebrannt hatte eine Palette mit Autoreifen an einer Garagenaußenwand. Ebenso brannte es in einem Carport unter welchem ein Anhänger stand. Die Brände konnten von der Feuerwehr rasch unter Kontrolle gebracht und abgelöscht werden. Durch die Hitzeeinwirkung wurde die Außenfassade eines Gebäudes erheblich beschädigt.
Aus dem Landtag: Bosch streicht in Abstatt weitere 750 Arbeitsplätze
Von Redaktion. Der angekündigte Abbau weiterer 750 Arbeitsplätze bei Bosch in Abstatt ist für den wirtschaftspolitischen AfD-Fraktionssprecher Anton Baron ein weiteres Alarmsignal für den Industriestandort
AuslandAlle Beiträge
Wegen Gesundheitsrisiken und Clanbildung: Diskussion um Eheverbot von Cousins und Cousinen in Großbritannien
Von Dario Herzog. Clans und ihre Mannstärke sind wieder einmal in aller Munde. Während man in der Bundesrepublik noch darüber diskutiert, ob die Integrationsmaßnahmen zu schwach waren oder warum bestimmte Kreise nichtautochthoner Herrkunft nach dem Bereich der Organisierten Kriminalität nun auch die Politik als Spielwiese entdeckt haben, Stichwort "Unterwanderung der Linkspartei", gibt es seit einiger Zeit in Großbritannien weitergehende Diskussionen, nämlich um ein mögliches Eheverbot von Cousins und Cousinen ersten Grades. Denn während es bei der angestammten Bevölkerung unseres lieben Landes ein Tabu ist, die Cousine oder den Cousin ersten Grades zu ehelichen, ist das im arabischstämmigen Bevölkerungsteil durchaus weit verbreitet. Aber warum ist das Thema bei den Briten plötzlich vieldiskutiert - und auch Gegenstand politischer Streitigkeiten?
Washington erhöht den Druck auf internationale Netzwerke des linksextremen Milieus: Digitale Antifa-Infrastruktur angegriffen
Von Dario Herzog. Die einen jubeln, die anderen heulen herum: Was in Europa lange als schwer greifbares Geflecht aus autonomen Gruppen ...
Wenn Europa den „Wertewesten“ vergeblich exportiert: Was brachten all die Interventionen der vergangenen Jahrzehnte?
Von Albrecht Künstle. Zehn Jahre lang von 1979 bis 1989 versuchte die Sowjetunion, Afghanistan von einem menschenfeindlichen Islam zu befreien ...
PanoramaAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt: Die US-Marineinfanterie wird geboren
Von Jan Ackermeier. Am 10. November 1775 beschließt der Zweite Kontinentalkongreß in Philadelphia die Aufstellung der "Continental Marines". Die nordamerikanischen Kolonien kämpfen gegen die britische Herrschaft und bauen eigene Streitkräfte auf. Neben einer Armee und einer kleinen Flotte brauchen sie Soldaten, die an Bord ebenso eingesetzt werden können wie bei Landungen an feindlichen Küsten. Das Vorbild liefert ausgerechnet der Gegner. Großbritannien verfügt bereits über erfahrene Marineinfanteristen. Auch die amerikanischen Marines sollen Schiffe sichern, bei Seegefechten mit Musketen auf gegnerische Besatzungen schießen und Landungstrupps bilden. Sie sind keine gewöhnlichen Seeleute, sondern Soldaten für den Einsatz im Grenzbereich zwischen Schiff und Küste.
Das historische Kalenderblatt: US-Amerika entscheidet sich für einen Wechsel
Von Jan Ackermeier. Amerika entscheidet sich für einen Wechsel: Am 4. November 1980 gewinnt Ronald Reagan die US-Präsidentschaftswahl gegen den demokratischen Amtsinhaber Jimmy Carter. Der Republikaner und frühere Gouverneur Kaliforniens erhält rund 50,7 Prozent der landesweit abgegebenen Stimmen. Im Wahlkollegium fällt sein Sieg noch deutlicher aus: Dort stehen später 489 Stimmen für Reagan nur 49 für Carter gegenüber.
Das historische Kalenderblatt: Volksaufstand in Ungarn beginnt
Von Redaktion. Am Nachmittag des 23. Oktober 1956 ziehen Studenten durch Budapest. Sie bekunden Solidarität mit den Reformbestrebungen in Polen und fordern Veränderungen im eigenen Land: Meinungsfreiheit, Bürgerrechte und den Abzug der sowjetischen Truppen. Immer mehr Menschen schließen sich an. Aus einer studentischen Kundgebung wird eine Massenbewegung gegen die kommunistische Diktatur und die sowjetische Vorherrschaft. Der ungarische Volksaufstand beginnt