Freiburger Standard — Meinungsmagazin aus Freiburg
Ebenfalls aktuell
Meme der Woche
Quelle: Netzfund bei der FPÖ auf Facebook.
Zitat der Woche
„Es ist nachvollziehbar, dass sich der DFB-Präsident nicht mit den Programmen der politischen Parteien auseinandersetzen muss (auch wenn er selbst SPD-Mitglied ist). Er sollte dann aber auch keine faktenfreien Behauptungen über das AfD-Programm aufstellen. Dass Herr Neuendorf mit Thomas Berthold einen verdienten Nationalspieler und Weltmeister verächtlich macht, ist ein Foul, das seines Amtes nicht würdig ist.“
AfD-Chefin Alice Weidel zur Kritik von DFB-Chef Neuendorf am AfD-Bundespräsidentenkandidaten Thomas Berthold auf X.
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Freiburg: Pfefferspray in Gaststätte versprüht – Zeugen gesucht
Von Redaktion. In der Nacht auf Sonntag, 08. November, gegen 01.30 Uhr, versprühte ein bislang unbekannter Mann auf der Herrentoilette einer Gaststätte in der Universitätsstraße in Freiburg Reizgas. In der Folge mussten mehrere Gäste die Gaststätte aufgrund von Hustenreiz und Augenreizungen verlassen. Der Vorfall wurde der Polizei erst nachträglich angezeigt. Das Polizeirevier Freiburg-Nord (Tel.: 0761-882-4221) hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zum bislang unbekannten Verursacher geben können. Auch mögliche Geschädigte werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Aus dem Landtag: Arbeitnehmer kritisieren Standort-Debatte bei Mercedes
Von Redaktion. "Wenn Mercedes-Benz Investitionen in Deutschland stoppt und Werksschließungen bis hin zu Verlagerungen nach Osteuropa prüft, geht es längst nicht mehr um einen gewöhnlichen Arbeitskampf, sondern um den Überlebenskampf unseres Industriestandorts“. Mit diesen Worten reagiert der AfD-Fraktionssprecher Automotive Christian Köhler (MdL) auf die Äußerungen von IG Metall und Gesamtbetriebsrat und ergänzt:
Geheimdienstbefugnisse erheblich ausgeweitet: Verfassungsschutz nun „echter“ Geheimdienst?
Von Dario Herzog. Die politisch umstrittene Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat am 13. November im Bundestag das Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts (NDRefG) beschlossen. Damit werden die operativen Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) und des Bundesnachrichtendienstes (BND, Auslandsgeheimdienst) erheblich ausgeweitet. In verschiedenen Mainstreammedien wird davon gesprochen, dass der Verfassungsschutz durch das Gesetz zum "echten" Geheimdienst wird. Was lobend klingt, ist ein erheblicher Eingriff in bisherige Strukturen der Nachrichtendienste.
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Der Bundespräsidenten-Kandidat der AfD steht fest: Er kann im Gegensatz zu Steinmeier wenigstens Fußball spielen
Von Dario Herzog. Thomas Berthold ist der Kandidat der Alternative für Deutschland für das Amt des Bundespräsidenten. Der 62-Jährige ist parteilos und einer der Fußballweltmeister von 1990. Seine Profi-Karriere startete der gebürtige Hanauer in der Saison 1982/83 bei Eintracht Frankfurt und war bei insgesamt sechs Erstligisten unter Vertrag. Sportlich ist er - und das Amt muss man in der Tat sportlich sehen.
Organspende: Wenn der Bundestag Schweigen zur Zustimmung macht – Vorbild für andere Rechtsgebiete?
Von Dario Herzog Es ist eine Entscheidung über Leben und Tod – und über die Frage, wem der eigene Körper gehört. In
Vier Jahre nach der Sprengung von North Stream 2: Kaum Widerhall des Verfahrens – und urplötzlich führt die Spur nach Kiew
Von Dario Herzog. Vier Jahre ist es schon her: die Sprengung der Pipeline North Stream 2. Nun wird die terroristische Tat seit einiger Zeit endlich vor einem deutschen Gericht verhandelt. Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg steht der 50-jährige ukrainische Staatsangehörige Serhii K. Er soll nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft eine Gruppe von insgesamt sieben Personen koordiniert haben, die im September 2022 die Gasleitungen mit Sprengsätzen zerstörte. Die Anklage geht dabei noch weiter: K. und seine Mitstreiter sollen im Auftrag ukrainischer staatlicher Stellen gehandelt haben. Damit erhält der Fall - endlich - eine politische Dimension, die weit über die strafrechtliche Schuld eines einzelnen Angeklagten hinausgeht. Denn sollte sich die Darstellung der Bundesanwaltschaft im Prozess bestätigen, müsste die bisherige öffentliche Debatte über die Urheberschaft der Anschläge neu bewertet werden. Apropos "öffentliche Debatte": Warum hört man in den Mainstreammedien eigentlich kaum etwas über dieses Verfahren?
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Geheimdienstbefugnisse erheblich ausgeweitet: Verfassungsschutz nun „echter“ Geheimdienst?
Von Dario Herzog. Die politisch umstrittene Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat am 13. November im Bundestag das Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts (NDRefG) beschlossen. Damit werden die operativen Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) und des Bundesnachrichtendienstes (BND, Auslandsgeheimdienst) erheblich ausgeweitet. In verschiedenen Mainstreammedien wird davon gesprochen, dass der Verfassungsschutz durch das Gesetz zum "echten" Geheimdienst wird. Was lobend klingt, ist ein erheblicher Eingriff in bisherige Strukturen der Nachrichtendienste.
Die „Sächsischen Separatisten“ – eine kurze juristische Zwischenbilanz
Von Thilo Reinhardt. Die Aufhebung von drei der Haftbefehle gegen die sogenannten "Sächsischen Separatisten" und die Außer-Vollzugsetzung des Haftbefehls gegen Kurt Hättasch ist in aller Munde. Die Nachricht vom vergangenen Donnerstag verbreitete sich medial wie ein Lauffeuer, selten sind solche gerichtlichen Beschlüsse schon kurz danach im Radio und in nahezu allen Leitmedien zu finden. Zeit, für eine genaue Betrachtung.
Zum 75-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts: Wann ändert sich die Zusammensetzung?
Von Dario Herzog. Das Bundesverfassungsgericht ist die öffentliche Institution mit der größten Machtkonzentration in Deutschland. Zwei Senate mit je acht Richtern gestalten die Zukunft der Verfassungsrealität, für die es im Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittel-Mehrheit bräuchte. Sie entscheiden über die Wirksamkeit von Gesetzen, die Reichweite der Souveränität und Oppositionsverbote. Die Richter werden auf Grundlage informeller Absprachen weniger Fraktionen bestimmt. Die größte Oppositionsfraktion bleibt dabei - seit Jahren - außen vor. Ist das gerecht und wann ändert sich endlich die Zusammensetzung des mächtigsten deutschen Gerichts?
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Aus dem Landtag: Söder und Özdemir fordern mehr neue Kraftwerke im Süden
Von Redaktion. "Erst zuverlässige Stromerzeugung stilllegen, dann mit Steuergeld Ersatz finanzieren und schließlich über dessen Standort streiten – absurder lässt sich die Energiewende kaum beschreiben." Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler (MdL) die gemeinsame Forderung von Cem Özdemir (Grüne) und Markus Söder (CSU) nach neuen Gaskraftwerken für Süddeutschland und ergänzt:
Aus dem Landtag: Stadt im Allgäu dreht Weihnachtsmarkt Geldhahn zu
Von Redaktion. "Die Streichung der Schlossweihnacht Isny wegen 160.000 Euro ist mehr als ein Armutszeugnis“. Mit diesen Worten reagiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Rottmann (MdL) auf das Aus der Schlossweihnacht Isny ab 2027 und ergänzt kritisch:
Freiburg: Pfefferspray in Gaststätte versprüht – Zeugen gesucht
Von Redaktion. In der Nacht auf Sonntag, 08. November, gegen 01.30 Uhr, versprühte ein bislang unbekannter Mann auf der Herrentoilette einer Gaststätte in der Universitätsstraße in Freiburg Reizgas. In der Folge mussten mehrere Gäste die Gaststätte aufgrund von Hustenreiz und Augenreizungen verlassen. Der Vorfall wurde der Polizei erst nachträglich angezeigt. Das Polizeirevier Freiburg-Nord (Tel.: 0761-882-4221) hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zum bislang unbekannten Verursacher geben können. Auch mögliche Geschädigte werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
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Wegen Gesundheitsrisiken und Clanbildung: Diskussion um Eheverbot von Cousins und Cousinen in Großbritannien
Von Dario Herzog. Clans und ihre Mannstärke sind wieder einmal in aller Munde. Während man in der Bundesrepublik noch darüber diskutiert, ob die Integrationsmaßnahmen zu schwach waren oder warum bestimmte Kreise nichtautochthoner Herrkunft nach dem Bereich der Organisierten Kriminalität nun auch die Politik als Spielwiese entdeckt haben, Stichwort "Unterwanderung der Linkspartei", gibt es seit einiger Zeit in Großbritannien weitergehende Diskussionen, nämlich um ein mögliches Eheverbot von Cousins und Cousinen ersten Grades. Denn während es bei der angestammten Bevölkerung unseres lieben Landes ein Tabu ist, die Cousine oder den Cousin ersten Grades zu ehelichen, ist das im arabischstämmigen Bevölkerungsteil durchaus weit verbreitet. Aber warum ist das Thema bei den Briten plötzlich vieldiskutiert - und auch Gegenstand politischer Streitigkeiten?
Washington erhöht den Druck auf internationale Netzwerke des linksextremen Milieus: Digitale Antifa-Infrastruktur angegriffen
Von Dario Herzog. Die einen jubeln, die anderen heulen herum: Was in Europa lange als schwer greifbares Geflecht aus autonomen Gruppen ...
Wenn Europa den „Wertewesten“ vergeblich exportiert: Was brachten all die Interventionen der vergangenen Jahrzehnte?
Von Albrecht Künstle. Zehn Jahre lang von 1979 bis 1989 versuchte die Sowjetunion, Afghanistan von einem menschenfeindlichen Islam zu befreien ...
PanoramaAlle Beiträge
Das historische Kalenderblatt: Buda, Pest und Óbuda werden zu Budapest
Von Jan Ackermeier. Eine Donau, zwei Ufer, drei Städte: Am 17. November 1873 wird die Vereinigung von Buda, Pest und Óbuda zur ungarischen Hauptstadt Budapest vollzogen. Bis dahin besitzen die benachbarten Orte eigene Verwaltungen. Nun treten gemeinsame städtische Organe an ihre Stelle. Auch die Margareteninsel gehört zur neuen Einheit. Die gesetzliche Grundlage dafür war bereits Ende 1872 geschaffen worden. Zusammenwachsen soll, was sich über Jahrhunderte unterschiedlich entwickelt hat. Westlich der Donau liegt das hügelige Buda mit Burg und alten Herrschaftssitzen, weiter nördlich Óbuda, das "Alt-Buda". Am flachen Ostufer breitet sich Pest aus, ein lebendiges Zentrum von Handel und Gewerbe. Die Vereinigung verbindet diese unterschiedlichen Stadtlandschaften zu einem gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Raum.
Das historische Kalenderblatt: Der Tag, an dem Wolf Biermann nicht mehr in die „DDR“ durfte
Von Jan Ackermeier. Ein Konzert im Westen, danach keine Rückkehr nach Hause: Am 16. November 1976 gibt die "DDR" bekannt, dass Wolf Biermann ausgebürgert wird. Der Liedermacher hält sich mit offizieller Genehmigung auf einer Konzertreise in der Bundesrepublik auf. Nun nutzt die SED-Führung seine Abwesenheit, um einen ihrer unbequemsten Kritiker loszuwerden. Drei Tage zuvor hat Biermann in der Kölner Sporthalle gesungen, diskutiert und die Verhältnisse in der "DDR" angegriffen. Dabei spricht er nicht als Gegner der sozialistischen Idee. Er kritisiert den Staat gerade aus der Überzeugung heraus, dass ein anderer, freiheitlicher Sozialismus nach seiner Meinung möglich sein müsse.
Das historische Kalenderblatt: Die US-Marineinfanterie wird geboren
Von Jan Ackermeier. Am 10. November 1775 beschließt der Zweite Kontinentalkongreß in Philadelphia die Aufstellung der "Continental Marines". Die nordamerikanischen Kolonien kämpfen gegen die britische Herrschaft und bauen eigene Streitkräfte auf. Neben einer Armee und einer kleinen Flotte brauchen sie Soldaten, die an Bord ebenso eingesetzt werden können wie bei Landungen an feindlichen Küsten. Das Vorbild liefert ausgerechnet der Gegner. Großbritannien verfügt bereits über erfahrene Marineinfanteristen. Auch die amerikanischen Marines sollen Schiffe sichern, bei Seegefechten mit Musketen auf gegnerische Besatzungen schießen und Landungstrupps bilden. Sie sind keine gewöhnlichen Seeleute, sondern Soldaten für den Einsatz im Grenzbereich zwischen Schiff und Küste.

















