1810 2024
Kurze Geschichte der Repression in Deutschland (Teil 2)
Von Roderich A.H. Blümel. Die Weimarer Republik ist verknüpft mit politischen Straßenkämpfen, Aufständen und Putschen. Die Auseinanderhaltung zwischen Repression und offener Bürgerkrieg ist nicht immer einfach: Die Ermordung von Mitgliedern der rechten „Thule-Gesellschaft“ durch Kommunisten während der ...
1810 2024
Bei erfolgreichem Verbotsantrag: Muss der Verfassungsschutz seine V-Männer in der AfD abschalten?
Von Achim Baumann. Alle Welt spricht darüber. Alle Welt? Nein, nur unwichtige Bundestagsabgeordnete und verbotsgeile Mainstreammedien. Gemeint ist natürlich das heißdiskutierte AfD-Verbotsverfahren, das 37 ...
1110 2024
Kurze Geschichte der Repression in Deutschland (Teil 1)
Von Roderich A.H. Blümel. In den vergangenen Jahren kommen zunehmend mehr Menschen in Deutschland mit politischer Repression in Kontakt. Sei es als direkt betroffene oder durch Wahrnehmung im eigenen Umfeld oder durch die mediale Berichterstattung, spätestens seit dem Verbot des Compact Magazins und der ...
410 2024
Das Selbstverteidigungsrecht Israels aus juristischer Sicht und zugleich eine Geschichte des völkerrechtlichen Gewaltverbots (Teil 2)
Von Jakob Maria Mierscheid. Israel ist mit dem UN-Teilungsplan und seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahre 1948 zum völkerrechtlichen Subjekt in Form des ...
2809 2024
System-Richter geben System-Parteien überwiegend recht
Von Dario Herzog. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu ...
2709 2024
Das Selbstverteidigungsrecht Israels aus juristischer Sicht und zugleich eine Geschichte des völkerrechtlichen Gewaltverbots
Von Jakob Maria Mierscheid. Einleitend sei daran erinnert, dass der Staat Israel mit einer großflächigen Militäroperation im Gazastreifen auf den Angriff der Hamas am 7. Oktober vergangenes Jahres reagierte. Gemäß ...
2009 2024
Vom Hüter der Verfassung zum Wahrer der Hegemonie: Das Bundesverfassungsgericht
Von Roderich A.H. Blümel. Das Bundesverfassungsgericht genießt in der Bevölkerung und auch unter Oppositionellen einen guten Ruf. Karlsruhe stellt, so scheint es für viele, ein letztes juristisches Bollwerk gegen das Handeln der Altparteien dar. Mit einigen ...
1809 2024
Bundesverfassungsgericht gibt Volksfront im Bundestag erneut Freibrief: Selbsterklärte Demokraten dürfen weiterhin undemokratisch sein
Achim Baumann. Nun hat es die AfD schwarz auf weiß: Das Scheitern zweier ihrer beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Organklagen wurde heute bekannt. Das Urteil ...
1309 2024
Warum der Eilrechtsbeschluss im Compact-Verfahren ein Erfolg ist – wider die Verlockungen eines schneidigen Pessimismus (Teil 2)
Von Jakob Maria Mierscheid. Dafür bestehen rechtliche und politische Gründe: Rechtlich kann der Umstand, dass das Bundesverwaltungsgericht die Konstruktion des Presseverbots im Wege des Vereinsrechts als ...
609 2024
Warum der Eilrechtsbeschluss im Compact-Verfahren ein Erfolg ist – wider die Verlockungen eines schneidigen Pessimismus (Teil 1)
Von Jakob Maria Mierscheid. Zum Wesen des Ressentiments gehört das Gefühl der sich selbst erhaltenden und selbst bestätigenden Bitterkeit. Das Ressentiment ist gegenüber den dem eigenen Weltbild widerstrebenden Eindrücken ...
1810 2024
Kurze Geschichte der Repression in Deutschland (Teil 2)
Von Roderich A.H. Blümel. Die Weimarer Republik ist verknüpft mit politischen Straßenkämpfen, Aufständen und Putschen. Die Auseinanderhaltung zwischen Repression und offener Bürgerkrieg ist nicht immer einfach: Die Ermordung von Mitgliedern der rechten „Thule-Gesellschaft“ durch Kommunisten während der ...
1810 2024
Bei erfolgreichem Verbotsantrag: Muss der Verfassungsschutz seine V-Männer in der AfD abschalten?
Von Achim Baumann. Alle Welt spricht darüber. Alle Welt? Nein, nur unwichtige Bundestagsabgeordnete und verbotsgeile Mainstreammedien. Gemeint ist natürlich das heißdiskutierte AfD-Verbotsverfahren, das 37 ...
1110 2024
Kurze Geschichte der Repression in Deutschland (Teil 1)
Von Roderich A.H. Blümel. In den vergangenen Jahren kommen zunehmend mehr Menschen in Deutschland mit politischer Repression in Kontakt. Sei es als direkt betroffene oder durch Wahrnehmung im eigenen Umfeld oder durch die mediale Berichterstattung, spätestens seit dem Verbot des Compact Magazins und der ...
410 2024
Das Selbstverteidigungsrecht Israels aus juristischer Sicht und zugleich eine Geschichte des völkerrechtlichen Gewaltverbots (Teil 2)
Von Jakob Maria Mierscheid. Israel ist mit dem UN-Teilungsplan und seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahre 1948 zum völkerrechtlichen Subjekt in Form des ...
2809 2024
System-Richter geben System-Parteien überwiegend recht
Von Dario Herzog. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu ...
2709 2024
Das Selbstverteidigungsrecht Israels aus juristischer Sicht und zugleich eine Geschichte des völkerrechtlichen Gewaltverbots
Von Jakob Maria Mierscheid. Einleitend sei daran erinnert, dass der Staat Israel mit einer großflächigen Militäroperation im Gazastreifen auf den Angriff der Hamas am 7. Oktober vergangenes Jahres reagierte. Gemäß ...
2009 2024
Vom Hüter der Verfassung zum Wahrer der Hegemonie: Das Bundesverfassungsgericht
Von Roderich A.H. Blümel. Das Bundesverfassungsgericht genießt in der Bevölkerung und auch unter Oppositionellen einen guten Ruf. Karlsruhe stellt, so scheint es für viele, ein letztes juristisches Bollwerk gegen das Handeln der Altparteien dar. Mit einigen ...
1809 2024
Bundesverfassungsgericht gibt Volksfront im Bundestag erneut Freibrief: Selbsterklärte Demokraten dürfen weiterhin undemokratisch sein
Achim Baumann. Nun hat es die AfD schwarz auf weiß: Das Scheitern zweier ihrer beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Organklagen wurde heute bekannt. Das Urteil ...
1309 2024
Warum der Eilrechtsbeschluss im Compact-Verfahren ein Erfolg ist – wider die Verlockungen eines schneidigen Pessimismus (Teil 2)
Von Jakob Maria Mierscheid. Dafür bestehen rechtliche und politische Gründe: Rechtlich kann der Umstand, dass das Bundesverwaltungsgericht die Konstruktion des Presseverbots im Wege des Vereinsrechts als ...
609 2024
Warum der Eilrechtsbeschluss im Compact-Verfahren ein Erfolg ist – wider die Verlockungen eines schneidigen Pessimismus (Teil 1)
Von Jakob Maria Mierscheid. Zum Wesen des Ressentiments gehört das Gefühl der sich selbst erhaltenden und selbst bestätigenden Bitterkeit. Das Ressentiment ist gegenüber den dem eigenen Weltbild widerstrebenden Eindrücken ...