705 2026
Ein Selbstversuch: Bleiben hakenkreuzgeile Einheitsmedien strafrechtlich immer unbehelligt?
Von Albrecht Künstle. In der "Badischen Zeitung" vom 27. Januar 2026 wurde der Fall eines Schülers beschrieben, der unvermittelt vor der Abschlussprüfung einer Berufsschule laut ...
3004 2026
Echte Meinungsfreiheit und Gleichheit heißt Abschaffung von § 188 StGB
Von Dario Herzog. Die Debatte um den § 188 StGB – jenen berüchtigten Paragrafen zur sogenannten "Politikerbeleidigung" – hat sich längst von einer juristischen Randnotiz zu ...
3003 2026
Moderner Ablasshandel? Verwarnungsgelder für Schulschwänzer in der Diskussion
Von Dario Herzog. In Baden-Württemberg sorgt der Umgang mit unentschuldigtem Fehlen im Unterricht immer wieder für Diskussionen – zuletzt im Zusammenhang mit politischen ...
2502 2026
Was kommt nach der Klarnamenpflicht: keine anonyme Meinungen mehr, dann keine geheimen Wahlen?
Von Albrecht Künstle. Für den Verfasser dieses Beitrages war es immer eine Selbst-verständlichkeit, alles mit dem richtigen ...
1911 2025
Repressionsinstrument „Berufsverbot“ greift um sich – Jetzt zittern auch Linksextreme
Von Dario Herzog. Das Instrumentarium des bundesrepublikanischen Establishments, das dazu genutzt wird, gegen alles vorzugehen, was auch nur ansatzweise "rechts" sein könnte, ist ...
1811 2025
AfD Niedersachsen vs. Oldenburger Ex-Polizeipräsident: Gericht tadelt Verstöße gegen Neutralitätspflicht
Von Achim Baumann. Am 17. November - gestern - verhandelte das Verwaltungsgericht Oldenburg über eine Klage des AfD-Landesverbands ...
511 2025
Vortragsbericht: „Juristische und politische Chancen eines AfD-Verbots“
Von Klaus Schäfer. Ende Oktober hielt Angela Furmaniak, Fachananwältin für Strafrecht in Lörrach, im Hörsaal 3044 der Universität Freiburg einen Vortrag zum Thema "Juristische ...
311 2025
In der Debatte: Rechtliche Grenzen und Möglichkeiten einer AfD-Landesregierung (Teil 2 von 2)
Von Roderich A. H. Blümel. Das naheliegendste Thema bei einer Regierungsübernahme ist natürlich die Übernahme der Exekutive, maßgeblich von Polizei und Verfassungsschutz ...
211 2025
In der Debatte: Rechtliche Grenzen und Möglichkeiten einer AfD-Landesregierung (Teil 1 von 2)
Von Roderich A. H. Blümel. Im Jahr 2026 besteht erstmals in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte die Möglichkeit einer rechten Landesregierung, sei es in einer ...
2910 2025
Diskussion um ein Antifa-Verbot: Warum ein Globalverbot nicht möglich ist, aber zahlreiche Einzelverbote
Von Achim Baumann. Prof. Dr. Ralf Höcker ist einer der profiliertesten Medienrechtler der Republik. Er und seine Kanzleikollegen erstreiten zahlreiche wichtige Urteile, häufig gegen die ...
705 2026
Ein Selbstversuch: Bleiben hakenkreuzgeile Einheitsmedien strafrechtlich immer unbehelligt?
Von Albrecht Künstle. In der "Badischen Zeitung" vom 27. Januar 2026 wurde der Fall eines Schülers beschrieben, der unvermittelt vor der Abschlussprüfung einer Berufsschule laut ...
3004 2026
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Von Dario Herzog. Die Debatte um den § 188 StGB – jenen berüchtigten Paragrafen zur sogenannten "Politikerbeleidigung" – hat sich längst von einer juristischen Randnotiz zu ...
3003 2026
Moderner Ablasshandel? Verwarnungsgelder für Schulschwänzer in der Diskussion
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2502 2026
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1911 2025
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1811 2025
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511 2025
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311 2025
In der Debatte: Rechtliche Grenzen und Möglichkeiten einer AfD-Landesregierung (Teil 2 von 2)
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211 2025
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2910 2025
Diskussion um ein Antifa-Verbot: Warum ein Globalverbot nicht möglich ist, aber zahlreiche Einzelverbote
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