1911 2025
Repressionsinstrument „Berufsverbot“ greift um sich – Jetzt zittern auch Linksextreme
Von Dario Herzog. Das Instrumentarium des bundesrepublikanischen Establishments, das dazu genutzt wird, gegen alles vorzugehen, was auch nur ansatzweise "rechts" sein könnte, ist ...
1811 2025
AfD Niedersachsen vs. Oldenburger Ex-Polizeipräsident: Gericht tadelt Verstöße gegen Neutralitätspflicht
Von Achim Baumann. Am 17. November - gestern - verhandelte das Verwaltungsgericht Oldenburg über eine Klage des AfD-Landesverbands ...
511 2025
Vortragsbericht: „Juristische und politische Chancen eines AfD-Verbots“
Von Klaus Schäfer. Ende Oktober hielt Angela Furmaniak, Fachananwältin für Strafrecht in Lörrach, im Hörsaal 3044 der Universität Freiburg einen Vortrag zum Thema "Juristische ...
311 2025
In der Debatte: Rechtliche Grenzen und Möglichkeiten einer AfD-Landesregierung (Teil 2 von 2)
Von Roderich A. H. Blümel. Das naheliegendste Thema bei einer Regierungsübernahme ist natürlich die Übernahme der Exekutive, maßgeblich von Polizei und Verfassungsschutz ...
211 2025
In der Debatte: Rechtliche Grenzen und Möglichkeiten einer AfD-Landesregierung (Teil 1 von 2)
Von Roderich A. H. Blümel. Im Jahr 2026 besteht erstmals in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte die Möglichkeit einer rechten Landesregierung, sei es in einer ...
2910 2025
Diskussion um ein Antifa-Verbot: Warum ein Globalverbot nicht möglich ist, aber zahlreiche Einzelverbote
Von Achim Baumann. Prof. Dr. Ralf Höcker ist einer der profiliertesten Medienrechtler der Republik. Er und seine Kanzleikollegen erstreiten zahlreiche wichtige Urteile, häufig gegen die ...
2410 2025
Rechtsstaat geht anders: Zum endlich vorliegenden Compact-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Von Gerhard Vierfuß. Bei der Diskussion um das nun endlich, fast vier Monate nach der mündlichen Verkündung, veröffentlichte schriftliche Urteil des Bundesverwaltungs- ...
1610 2025
Rezension: Als Rechtsabweichler im Ministerium
Von Dr. Dr. Thor von Waldstein. Wer in Besteverdeutschland jenseits des "allgemeinen Geblökes" (Adorno) seine Meinung offen äußert, braucht ein schnelles Pferd, hilfsweise einen vorzeigbaren Bademantel. Das wird unter Selbstdenkern spätestens seit der Corona- ...
2709 2025
Mildes Urteil für Antifa-Mitglied Hanna Schiller: Nur fünf Jahre Haft für Gewalt-Orgie verhängt
Von Dario Herzog. Die Studentin Hanna Schiller, in den Mainstreammedien schützend auch nur "Hanna S." genannt, stand nun endlich in München vor Gericht, wo gestern das Urteil gesprochen wurde. Von der Bundesanwalt- ...
3107 2025
Prozess-Ende: Vorwürfe gegen Querdenken-Ikone Michael Ballweg nahezu in Luft aufgelöst
Von Dario Herzog. Er ist eine Ikone des Anti-Corona-Maßnahmen-Protests - und noch nach drei Jahren Pandemieende streitet "man" sich immer noch um ihn: Michael Ballweg. Ballweg ist ein deutscher IT-Unternehmer und Gründer ...
1911 2025
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1811 2025
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311 2025
In der Debatte: Rechtliche Grenzen und Möglichkeiten einer AfD-Landesregierung (Teil 2 von 2)
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