Von Achim Baumann. Prof. Dr. Ralf Höcker ist einer der profiliertesten Medienrechtler der Republik. Er und seine Kanzleikollegen erstreiten zahlreiche wichtige Urteile, häufig gegen die ...

Von Gerhard Vierfuß. Bei der Diskussion um das nun endlich, fast vier Monate nach der mündlichen Verkündung, veröffentlichte schriftliche Urteil des Bundesverwaltungs- ...

Von Dr. Dr. Thor von Waldstein. Wer in Besteverdeutschland jenseits des "allgemeinen Geblökes" (Adorno) seine Meinung offen äußert, braucht ein schnelles Pferd, hilfsweise einen vorzeigbaren Bademantel. Das wird unter Selbstdenkern spätestens seit der Corona- ...

Von Dario Herzog. Die Studentin Hanna Schiller, in den Mainstreammedien schützend auch nur "Hanna S." genannt, stand nun endlich in München vor Gericht, wo gestern das Urteil gesprochen wurde. Von der Bundesanwalt- ...

Von Dario Herzog. Er ist eine Ikone des Anti-Corona-Maßnahmen-Protests - und noch nach drei Jahren Pandemieende streitet "man" sich immer noch um ihn: Michael Ballweg. Ballweg ist ein deutscher IT-Unternehmer und Gründer ...

Von Albrecht Künstle. In ihrem Urteil zur Drohnensteuerung von der US-Militärbasis Ramstein aus setzten sich die höchsten deutschen Richter des Bundesver- ...

Von Dario Herzog. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Stadt Münster jetzt eine schallende Ohrfeige verpasst: Die politisch motivierte Warnung vor einem "umstrittenen" ...

Von Dario Herzog. Da sind sich zahlreiche völlig unterschiedliche Beobachter einig: Dass die Personalie "Frauke Brosius-Gersdorf" im Zusammenhang mit der Nominierung fürs ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Grenzen haben für den Rechtsstaat eine konstitutive Bedeutung. So legen sie zugleich den Geltungsraum des Rechts und der staatlichen Gewalt fest, wie sie auch ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Auf hoher See wie vor Gericht ist man in Gottes Hand, weiß der Volksmund. Umso erstaunlicher ist es, dass nach der nunmehr zurückgenommenen Hochstufung der AfD zum gesichert rechtsextremen ...