Von Dario Herzog
Es war ein ständiges Argument der vergangenen Tage der Herrschenden in den Medien. Immer wieder wurde behauptet, die AfD sei gegen Subventionen für Bauern und die Unterstützung des gestrigen Bauernprotests durch die AfD sei an Heuchlerei nicht zu überbieten. Stimmt das denn? Nein, natürlich nicht. Aber trotzdem wurde dieses Narrativ permanent durch den politisch-medialen Komplex genährt. Aber genauso wenig wie die Behauptung von Renate Künast stimmt, Traktorfahrer und Bauern hätten durch die Demos Kinder verschreckt, ist die Behauptung wahr, die AfD wäre in Wirklichkeit gegen die Landwirtschaft. Sie lügen eben, wo sie können. Faktenschecker hingegen findet man in dem Augenblick wohl keine. Dann müssen eben alternative Medien ran…
AfD bekennt sich zur Landwirtschaft
Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft – Ackerbau, Viehzucht, Weinbau, Forstwirtschaft und Gartenbau – schaffen Arbeitsplätze und sind als regional angebundene Primärversorger unserer Bevölkerung wichtige Leistungsträger. Regionale Produkte wie Gemüse, Obst, Fleisch und Fisch müssen Vorrang gegenüber Importware genießen. Hierfür müssen aber die strukturellen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft so gestaltet werden, dass auch kleine und mittelgroße Betriebe langfristig erfolgreich wirtschaften können. Nur so können regionale Wertschöpfungsketten, kurze Transportwege und die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln auch in Krisenzeiten gewährleistet werden. Das sieht insbesondere die AfD so, während rote und grüne, aber auch gelbe Politiker stets der Globalisierung das Wort reden. Ihnen ist es völlig egal, was mit der heimischen Landwirtschaft passiert.
Hat sich die AfD für Bauern eingebracht oder nicht?
Um die deutschen Bauern wettbewerbsfähig zu machen, hatte die AfD bereits im Oktober 2022 im Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022). Dieser Antrag wurde aber natürlich von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt. Fakt ist: Die AfD setzt sich für die vorbehaltlos Landwirtschaft ein.
Aktuell: Partei fordert Änderung der Energiepolitik
Die AfD fordert bereits seit Längerem auch die vollkommen fehlgeleitete, ideologische Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der EU abzuwickeln und umzukehren. Das ist keine Neuigkeit! Denn ohne die vielfache Besteuerung von Kraftstoffen und Energie – zuletzt mit einer konkreten Luftsteuer in Form der CO2-Abgabe – würden sie nachweislich nur halb so viel kosten. Und das gilt natürlich auch für unsere Landwirtschaft. Auch ihr würde zugute kommen, wenn die horrenden Energiesteuern halbiert würden.
Hinweis auf AfD-Parteiprogramm?
Aber immer wieder wird ebenso behauptet, die AfD würde Subventionen für Landwirte streichen wollen. Stimmt das? Die AfD fordert aber indes, dass jede Änderung der Steuergesetzgebung für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge durch geeignete Kompensationsmöglichkeiten für Landwirte ausgeglichen werden muss. Auch das ist keine neue Forderung. Und deswegen handelt es sich bei den Forderungen unserer Landwirte auch nicht um neue oder den Erhalt von Subventionen. So ist eine Verringerung der steuerlichen Belastungen und Abgaben mitnichten eine Zuzahlung durch den Staat – sondern eine reine Entlastung. Das hat nichts mit der Forderung der AfD zu tun, man fordere den Rückbau von Subventionen.
Es bleibt dabei
Die weltweit höchsten Energiepreise treiben unsere Landwirte und Bürger eben zurecht auf die Straße. Die Entlastungen sind überhaupt erst durch den ideologischen “Energiepreis-Extremismus” unserer Regierung erforderlich, damit unsere Landwirte überhaupt noch wirtschaften, geschweige denn investieren können. Die Regierungsideologie einer wahnhaften “Dekarbonisierung” vertreibt nicht nur unsere Industrie ins Ausland, sondern zwingt nun auch unsere Bauern in den Ruin. Deshalb ist Solidarität mit den Bauern gerechtfertigt – und war schon immer von Seiten der AfD gegeben.
Beitragsbild / Symbolbild: Juergen Nowak/ Shutterstock.com; Bild oben: AfD
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