Von Peter Snorkel. Konnte man in der Vergangenheit immer mal wieder darüber streiten, ob ein Gerichtsurteil politisch oder - wenn auch konstruiert - juristisch begründet gewesen ist, so ist diese Fassade der rechtlichen Begründungen nun am beschaulichen Amtsgericht Offenburg in ...

Gastbeitrag von Dr. Björn Clemens. Im besten Deutschland aller Zeiten ist es an der Tagesordnung, dass politische Aktivisten, namentlich, wenn sie der Nation positiv gegenüberstehen, mit der Justiz Bekanntschaft machen. Hierbei gilt es zwei grundsätzliche Konstellationen zu unterscheiden. Zum einen ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Mit dem Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl überschlugen sich auch in Deutschland die politischen Ereignisse: so ersuchte Bundeskanzler Scholz vergangene Woche ...

Von Roderich A.H. Blümel. Carl Schmitt – ein Name, der auch heute noch in konservativen Kreisen eine große Bedeutung besitzt und der weitgehend selbsterklärend ist. Neben anderen bedeutenden deutschen Denkern des 20. Jahrhunderts wie Ernst Jünger, Martin Heidegger und Oswald Spengler zählt er zu den Geistesgrößen, die, trotz aller Kritik ...

Von Roderich A.H. Blümel. Dr. Dr. Thor von Waldstein ist als Autor und Jurist wohlbekannt. Vor Kurzem hat er beim Verlag Antaios seinen mittlerweile dritten Band in der Reihe Kaplaken veröffentlicht, der sich diesmal dem Begriff des Rechtsstaats widmet. Begriff deshalb, weil ...

Von Roderich A.H. Blümel. Die Weimarer Republik ist verknüpft mit politischen Straßenkämpfen, Aufständen und Putschen. Die Auseinanderhaltung zwischen Repression und offener Bürgerkrieg ist nicht immer einfach: Die Ermordung von Mitgliedern der rechten „Thule-Gesellschaft“ durch Kommunisten während der ...

Von Achim Baumann. Alle Welt spricht darüber. Alle Welt? Nein, nur unwichtige Bundestagsabgeordnete und verbotsgeile Mainstreammedien. Gemeint ist natürlich das heißdiskutierte AfD-Verbotsverfahren, das 37 ...

Von Roderich A.H. Blümel. In den vergangenen Jahren kommen zunehmend mehr Menschen in Deutschland mit politischer Repression in Kontakt. Sei es als direkt betroffene oder durch Wahrnehmung im eigenen Umfeld oder durch die mediale Berichterstattung, spätestens seit dem Verbot des Compact Magazins und der ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Israel ist mit dem UN-Teilungsplan und seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahre 1948 zum völkerrechtlichen Subjekt in Form des ...

Von Dario Herzog. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu ...