Von Achim Baumann. Alle Welt spricht darüber. Alle Welt? Nein, nur unwichtige Bundestagsabgeordnete und verbotsgeile Mainstreammedien. Gemeint ist natürlich das heißdiskutierte AfD-Verbotsverfahren, das 37 ...

Von Roderich A.H. Blümel. In den vergangenen Jahren kommen zunehmend mehr Menschen in Deutschland mit politischer Repression in Kontakt. Sei es als direkt betroffene oder durch Wahrnehmung im eigenen Umfeld oder durch die mediale Berichterstattung, spätestens seit dem Verbot des Compact Magazins und der ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Israel ist mit dem UN-Teilungsplan und seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahre 1948 zum völkerrechtlichen Subjekt in Form des ...

Von Dario Herzog. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Einleitend sei daran erinnert, dass der Staat Israel mit einer großflächigen Militäroperation im Gazastreifen auf den Angriff der Hamas am 7. Oktober vergangenes Jahres reagierte. Gemäß ...

Von Roderich A.H. Blümel. Das Bundesverfassungsgericht genießt in der Bevölkerung und auch unter Oppositionellen einen guten Ruf. Karlsruhe stellt, so scheint es für viele, ein letztes juristisches Bollwerk gegen das Handeln der Altparteien dar. Mit einigen ...

Achim Baumann. Nun hat es die AfD schwarz auf weiß: Das Scheitern zweier ihrer beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Organklagen wurde heute bekannt. Das Urteil ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Dafür bestehen rechtliche und politische Gründe: Rechtlich kann der Umstand, dass das Bundesverwaltungsgericht die Konstruktion des Presseverbots im Wege des Vereinsrechts als ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Zum Wesen des Ressentiments gehört das Gefühl der sich selbst erhaltenden und selbst bestätigenden Bitterkeit. Das Ressentiment ist gegenüber den dem eigenen Weltbild widerstrebenden Eindrücken ...

Von Roderich A.H. Blümel. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Eilverfahren von Compact hat die erste Einschätzung des Freiburger Standards in allen relevanten Punkten bestätigt. Seit dem 14. August 2024 ist durch ...