1004 2024
EPPO-Ermittlungen gegen von der Leyen: endlich untersucht unabhängige Justiz
Von Dario Herzog. Und schon wieder Ursula von der Leyen: Der von ihr verursachte Skandal "Pfizer-Gate" ist zwar schon länger bekannt, aber jetzt ermittelt mal keine deutsche weisungs- ...
3003 2024
Angst vor der AfD? Wie das Bundesverfassungsgericht reformiert werden soll
Von Dario Herzog. Und schon wieder soll es ein Treffen der Bundesregierung mit Vertretern des Bundesverfassungsgerichts gegeben haben. Bereits um ein Treffen am 8. November 2023 ...
2903 2024
Der Instrumentenkoffer des Totalitarismus: Wenn das Demokratieförderungsgesetz baden geht…
Von Dario Herzog. Es geht in Richtung Verfassungswidrigkeit. Nein, nicht die AfD ist gemeint, sondern das sogenannte ...
1903 2024
Es ist endlich da: Das langatmig begründete Einreiseverbot gegen “Staatsfeind” Martin Sellner
Von Achim Baumann. Es gärte lange, sehr lange. Gibt es nun ein Einreiseverbot oder nicht gegen Martin Sellner? Die Bundesregierung erklärte sich für nicht verantwortlich, aber alles lief ...
1502 2024
Faesers Verständnis von Demokratie: Vereins- und Reiseverbote, Abbau von Rechten usw.
Von Brutus Crombie. Hexen wird gerne der übermäßige Gebrauch der Zahl "13" attestiert. Und zufälligerweise hat das neue ...
3101 2024
Verkehrte Welt? Verfassungsschutz beobachtet Ex-Chef Hans-Georg Maaßen
Von Brutus Crombie. Es sind irre Zeiten: Rostock sucht Sachbearbeiter für Remigration, Martin Sellner hat ein Einreiseverbot (oder doch nicht), die Polizeikontrolle lässt Sellner durch, Sellner ...
3101 2024
Wenn Worte zu Waffen werden: Darf man Bürger als Ratten oder Strack-Zimmermann als Brechmittel bezeichnen?
Von Achim Baumann. Björn Höcke darf man als "Faschisten" bezeichnen. Das wird in fast jedem Artikel der Mainstreampresse genüßlich ...
2401 2024
Den Spieß umgedreht: Rechte NGO verklagt Hamburger Verfassungsschutz
Von Brutus Crombie. Früher gab es mal einen konservativen Flügel innerhalb der Unionsparteien. Das ist lange her. Dennoch betont Friedrich Merz regelmäßig, dass die ...
1812 2023
Fette Schlappe für Letzte Generation: Ist linke NGO nun pleite? Wird sie endlich verboten?
Von Brutus Crombie. Es läuft nicht gut für die linksradikale NGO Letzte Generation: Die Fluggesellschaft Eurowings fordert für mehrere dem Mutterkonzern Lufthansa zugehörige ...
211 2023
Gerichtsreport: Wie ging es weiter beim Anti-Covid-Maßnahmen-Aktivisten?
Von Klaus Schäfer. Die Folgeverhandlung im Verfahren gegen den Leiter zahlreicher Demonstrationen im Zusammenhang mit den Covid-Erlassen wurde am Montag, 23. Okt- ...
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