Von Roderich A.H. Blümel. Das juristische Studium gilt allgemein noch als ein vergleichbar konservatives Gebiet. Doch linke Lobbygruppen arbeiten seit Jahrzehnten erfolgreich daran, sowohl das Studium als auch die Gesetzeslage zu beeinflussen. Daneben gibt es auch die ganz ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Der neu (wieder-)gewählte US-Präsident Trump sorgte nicht nur mit der Zeichnung zahlreicher Dekrete für Überraschungen. Besonders unerwartet traf die Staatengemeinschaft sein erklärtes Ziel ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Neben der Studie "Die Angst vor dem Verbot - was der Volksbegriff für die AfD bedeutet" (die Rezension dazu findet sich hier!) hat das Bürgernetzwerk "Ein-Prozent" auch die Studie "Eine Frage des Überlebens: Wer ist Deutscher?" veröffentlicht. Mit der ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Das Bürgernetzwerk Ein-Prozent tritt in vielen Fällen mit professioneller und guter Arbeit hervor. Seien es Lageanalysen, die Wahlbeobachterkampagne oder Recherchetätigkeiten, wo Ein-Prozent ...

Von Roderich A.H. Blümel. Sächsische Separatisten, Knockout 51, Revolution Chemnitz, Autonome Nationalisten Göppingen, Aktionsbüro Mittelrhein und viele mehr – seit mehr als zehn Jahr häufen sich die Verfahren gegen rechte ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Das Strafrecht ist repressiv. Es reagiert mit einer Sanktion als Rechtsfolge auf eine Rechtsgutsverletzung. Das Sicherheitsrecht ist präventiv. Es schützt Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und ...

Von Roderich A.H. Blümel. Beim Lindenbaum-Verlag erschien kürzlich "Das alte germanische Recht" des Autoren Linus Ammer. Mit der Neuerscheinung wird, so viel bereits vorweg, ein wertvoller Beitrag zur Rechtsgeschichte geleistet. Denn zum germanischen Recht gibt es nur wenige eigene Publikationen, die zudem ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Der vorherige Beitrag (Teil 1) befasste sich mit dem Volksbegriff und seinen verfassungsschutzrechtlichen Implikationen. Der Vorwurf, die AfD vertrete einen ethnisch-kulturellen Volksbegriff ...

Von Jakob Maria Mierscheid. Eine jüngste wissenschaftliche Stellungnahme für den Bundestag von Verfassungsrechtlern zur Möglichkeit eines AfD-Verbots liest sich wie ein kraftvolles politisches Statement ...

Von Roderich A.H. Blümel. Angesichts der sich nahezu täglich steigernden Repression und der Differenz zwischen der laschen Behandlung tatsächlicher Schwerkrimineller und der harten Verfolgung kritischer Kommentare im Internet stellen sich viele Menschen einmal mehr die ...