Ein Debattenbeitrag von Dubravko Mandić

Innerhalb und außerhalb der AfD gibt es zurecht Aufruhr um die Positionen von Julian Reichelt, der einen Rauswurf von Björn Höcke aus der AfD forderte. Er versucht mit einer solchen Forderung die Parteimitglieder mit einer naheliegenden CDU-Koalition für einen solchen Dolchstoß zu ködern. Die Belohnung für die Anpassung an die CDU soll dann eine Machtbeteiligung sein.

Julian Reichelt hat Recht, aber von rechts gesehen
Was, wenn Reichelt Recht hätte? Aber anders, als von ihm beabsichtigt? Was wäre, wenn nicht die AfD von einem Rauswurf Höckes profitierte, sondern nur Björn Höcke und Deutschlands Rechte? Die deutsche Rechte ist seit jeher im Würgegriff der staatlichen und medialen Repression. Daran haben die Erfolge der AfD nichts geändert. Man muss sich von der Vorstellung lösen, dass die Rechte von der AfD repräsentiert wird. Innerhalb der AfD tobt(e) von Beginn an ein Krieg, der mit dem Begriff „Flügelstreit“ oder der Einteilung in „Liberale“, „Gemäßigte“ oder „Radikale“ nur schlecht erfasst werden kann. Die staatliche Repression äußert sich in innerhalb der AfD in Gestalt der zahlreichen Ausschlussverfahren. Oberflächlich betrachtet geht es dabei nur darum, die Partei regierbar zu machen und für Ordnung zu sorgen. Tatsächlich wird die Partei durch diese Verfahren auch erheblich in ihrer Ausrichtung gelenkt, vermutlich sogar staatlich gelenkt. Reichelt spricht das aus, was ohnehin die Geschäftsgrundlage zwischen den „Angepassten“ und „dem System“ zu sein scheint. Man spricht in diesem Zusammenhang gerne verharmlosend auch von der „Anschlussfähigkeit“.

These
Der Erfolg der AfD speist sich ganz überwiegend aus einer grundsätzlichen Ablehnung des politischen Mainstreams. Dafür stehen in erster Linie Politiker wie Höcke. Die Angepassten in der AfD sind letztlich reine Profiteure dieser Politik. Sie sind „weltanschaulich flexibel“ und dürften ihre Mandate sehr schnell los sein, wenn der Wähler erkennen würde, welches Spiel da getrieben wird. Wenn der Wähler erkennen würde, dass die AfD ohne Björn Höcke weit weniger grundsätzliche Kritik an den Etablierten üben würde.

Ein Gedankenspiel
Was, wenn eine neue Partei unter Björn Höcke das Beste wäre, was Deutschland passieren könnte seit dem Jahr 2013 und der AfD Gründung? Was, wenn die aktuelle AfD tatsächlich schon so stark liberalkonservativ und angepasst ist, dass der Wähler sie bald nicht mehr von einer Altpartei unterscheiden kann? Insider wissen, dass in den allermeisten westdeutschen Bundesländern längst ein liberalkonservativer Flügel die Führung übernommen hat und die meisten Vorstandsposten kontrolliert. Denn es trifft zu, dass selbst die AfD-Sachsen mit Spitzenkandidat Jörg Urban in der Wahlarena Sachsen im MDR gar nicht gegen legale Masseneinwanderung war, sondern nur gegen die illegale. Es trifft zu, dass Urban die Legende der Fachkräftezuwanderung wiederholt und befürwortet. Die Verbündeten von Björn Höcke in der AfD sind die vergangenen Jahre seit der Flügel-Auflösung immer weniger geworden – das Lager um Alice Weidel hat ganze Arbeit geleistet. Die Verbündeten Höckes sind rar gesät. Er steht inzwischen recht allein da und seine Adjutanten und Generäle sind oft an den Rand gedrängt und ohne ernsthafte Machtoption in den Landesverbänden – vor allem im Westen. Die Gemäßigten innerhalb der AfD dienen – in der Masse ohne es zu wissen – einer transatlantischen Agenda. Westliche Geheimdienste steuern die AfD durch gezielte Diffamierung einzelner „stabiler“ und nicht korrumpierbarer AfD-Politiker – in Absprache mit reichweitestarken Medien. Es ist überdeutlich, dass diese Kampagnen von den „Angepassten“ in der AfD aufgegriffen werden. Diese dienen als Transmissionsriemen staatlicher Repression. Die Folgen dieser staatlichen Zersetzungsarbeit erscheinen den wenig informierten Wählern und Parteimitgliedern als sinnlose Streiterein oder mehr oder wenige private Fehden.

Kader statt Streit
Was wäre, wenn die ewigen Streitereien zwischen Transatlantikern und geopolitisch an deutschen Interessen orientierten Strategen endlich geklärt wären? Was wäre, wenn der Streit zwischen den Israel-Fanatikern und den Vertretern einer Politik der Friedenssicherung im Nahen Osten aufgehoben wäre? Eine Partei, die diese inneren Streitigkeiten überwunden hat, kann enorme Kräfte entwickeln.  Was wäre, wenn der Streit zwischen Libertären und den Befürwortern des Sozialstaates die Partei nicht mehr behindern würde? Was wäre, wenn ein klarer Programm- und Markenkern Millionen Menschen für ein neues Projekt begeistern und mobilisieren würde? Dieses Gedankenspiel lässt einen schnell an das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) und seinen bombastischen Erfolg denken, bei dem neidlos zugegeben werden muss, dass es in kürzerer Zeit schneller gewachsen ist als die AfD seit 2013. Das BSW hat eben keine Flügelkämpfe (mehr). Es hat einen Kader, der funktioniert.

Neue Chancen?
Mit dem BSW bahnt sich in der deutschen Politik eine bedeutsame Transformation an, und während manche sie als Bedrohung empfinden, ist sie für andere eine Chance. Vielleicht für die politische Rechte. Denn das Parteiensystem ist ohnehin in Bewegung – die Grünen sind auch in einem Wandlungsprozess zu einer anderen Partei. Das zeigt der Ausstieg des antifanahen Grüne-Jugend-Bundesvorstandes. Warum nicht dieses Bewegungsmoment, diese neue Parteien-Gründerzeit nutzen für eine Björn-Höcke-Bewegung ohne falsche Kompromisse? Das Eisen ist heute heiß – wieso nicht jetzt schmieden? Bewegung und Zeit sind angesichts der immerwährenden Zersetzung und Infiltration wichtige Parameter, die man für sich nutzen muss.

Der Erfolg von Wagenknecht: Eine Blaupause für Höcke
Sarah Wagenknecht hat der politischen Landschaft gezeigt, wie man mit klaren Alleinstellungsmerkmalen und einem ausgewählten Kader eine schlagkräftige Partei aufbaut. Ihre neue Bewegung verkörpert nicht nur die Enttäuschung der traditionellen Linken, sondern auch die Sehnsucht nach einer klaren politischen Richtung. Der letzte Parteitag der Linkspartei mit einer Zirkusparade an politischen Problembären hat gezeigt, welche Alternativen die Linke zu einem disziplinierten BSW zu bieten hat. Die Linke ist nur noch eine zusammengewürfelte Partei von Bürgerschrecken, die niemand in der breiten Bevölkerung mehr ernst nimmt – außerhalb des stark beschränkt vorhandenen Erfolges in Thüringen. Der Erfolg der Kaderpartei BSW inbdes beweist, dass eine politische Kraft, die aus einem Guss gestaltet ist – mit einem einheitlichen Programm, einer kohärenten Führung und einer stringenten Kampagne – Wähler begeistern kann.

Höcke entfesseln!
Björn Höcke könnte dieses Modell adaptieren, um seine eigene konsequent rechte Vision zu verwirklichen. In einer solchen Partei wären programmatische Konsistenz und ideologische Klarheit gewährleistet. Höcke könnte endlich seine Agenda, frei von parteiinternen Hemmnissen und Zwängen, authentisch und unverfälscht vertreten, ohne den endlosen, kräftezehrenden Kampf und die Angst vor Ausschluss. Die Partei wäre ein wendiger Segler statt kein langsamer Dampfer. So wie Wagenknecht das linke Spektrum durch eine klare Abgrenzung von den Grünen und der SPD dominiert, würde Höcke das rechte Lager von innen revolutionieren. Es gilt den puren Björn Höcke zu entfesseln!

Alice Weidel: Die wahre Gefahr für den Flügel
Während Reichelt von vielen Rechten berechtigterweise als Bedrohung, als Gefahr dargestellt wird, liegt die größere Gefahr für eine konsequente rechte Politik in den Reihen der eigenen Partei – und zwar in Gestalt von Alice Weidel. Es mehren sich die Anzeichen, dass Weidel von innen versucht, die AfD in eine liberalkonservative Richtung zu führen und dabei die Daseinsberechtigung des rechten Flügels nicht nur untergräbt, sondern ihn ganz zerstört. Es gibt zahlreiche Indizien, die auf Weidels Agenda hindeuten. In der jüngsten Debatte mit Sarah Wagenknecht hat Weidel es bewusst vermieden, ein klares Bekenntnis zu Björn Höcke als wichtigstem Wahlsieger aller Bundesländer abzugeben. Trotz massiver Falschbehauptungen von Wagenknecht in Bezug auf Höcke kam nicht ein Wort der Solidarität und des Zusammenhaltes. Alle Unwahrheiten und Angriffe auf Höcke durfte Wagenknecht unter Aufsicht von Weidel in den Raum stellen und sie blieben dort.

Warum?
Zudem hat sie in einem Interview mit dem Magazin CATO betont, die AfD sei keine rechte Partei – eine irritierende Aussage, wo doch gerade der Begriff „rechte Partei“ zunehmend an politischer Relevanz gewinnt und Millionen Jugendliche mobilisiert. Rechts ist aktuell die coolste politische Bewegung bei jedem zwischen 15 und 45. Noch alarmierender ist der jüngst bekanntgewordene Text, der zeigt, dass Weidel die CDU im Wahlkampf schonen will, während sie den Fokus auf SPD-Wähler legt. Die SPD liegt, um beim Schiffsvergleich zu bleiben, ausgebrannt im Hafen, während die CDU wie eine Piratenflotte im Gewässer der AfD plündert. Wen sollte man angreifen? Die Piraten der CDU oder die ausgebrannten und glücklosen Leichtmatrosen der SPD?

Thema Bevölkerungsaustausch gemieden?
Alice Weidel weigert sich auch konsequent das Thema Bevölkerungsaustausch zu thematisieren. Die Minderheitswerdung des deutschen Volkes muss zentral sein für eine prodeutsche Politik. „AfD oder Minderheit werden“ wäre ein so einfacher Wahlspruch, der eine solche enorme Wirkung entfalten könnte. Bei der Asyl- und Migrationspolitik blinkt die Union und das BSW inzwischen so stark rechts, dass eine Alice Weidel schon Schwierigkeiten hat, die Alleinstellungsmerkmale der Partei, ob gegen Wagenknecht oder anderswo, klar zu machen. Das ist nur ein Themenbeispiel, das einfach liegengelassen wird. Weidel will auch aus persönlichen Gründen keine eindeutige Remigrations- und Familienpolitik. Sie ist und war niemals rechts, sondern hat, aus dem Schatten gut finanziert und aus dem Halbschatten gut beraten, mittelmäßige Kompromisse getroffen, die letztendlich folgende Gründe haben: Eine Partei aus Männern zwischen 50 und 65 wählt vor allem eine Frau an die Spitze. Sie hat die Boomer mitgerissen. Und die AfD wird so zu einer Boomerpartei – ganz ohne klarer Positionierung beim großen Austausch.

Konkurrenz abgesägt
Dies offenbart Weidels Ambitionen, den rechten Flügel weiter zu marginalisieren, wie auch schon im Rest des Westens. Reichelt hat schon einen Wunsch getroffen, den der liberalkonservative Flügel um Weidel wenn nicht offen, dann doch heimlich vertritt. Auch nach der Debatte mit Wagenknecht kam keine Verteidigung von Höcke. Weidel schweigt eisern. Darüber hinaus hat Weidel, gemeinsam mit dem Rest des Bundesvorstandes, den charismatischen und beliebten Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, Dr. Maximilian Krah, während des laufenden Wahlkampfs abgesägt – ein klarer Beweis dafür, dass sie bereit ist, der Partei zu schaden, um ihren eigenen Kurs durchzusetzen. Sie weiß, wo Gefahr droht: Bei Männern mit Energie, Visionen und Ideen.

Die liberale Unterwanderung: Ein Muster wiederholt sich
Das Muster ist eindeutig: Liberale Politiker innerhalb der AfD verbünden sich mit dem Flügel, um an die Spitze zu kommen, nur um dann später den Rechten in den Rücken zu fallen. Es gab bereits mehrere Beispiele für dieses Verhalten, und es besteht die Gefahr, dass Alice Weidel dies wiederholen könnte. Sie könnte sich nun stark genug fühlen, den rechten Flügel endgültig zu entmachten.

Eine neue Partei?
Die Gefahr liegt nicht in der Persopn Reichelt, sondern in Weidels Versuch, die Partei von innen heraus zu neutralisieren. Reichelt hat nur das Potenzial gesehen und will es nutzen. Seine Ideen sind längst in den Köpfen des Weidel-Lagers und haben sich mit dem Video von Reichelt sogar noch erheblich verbreitet. Er hat viele rechte AfDler abgeschreckt, aber vielen anderen Boomer-NIUS-Wählern einen Wurm ins Ohr gepflanzt, der Björn Höcke zusätzlich schwächt. Die Antwort darauf könnte sein, dass Björn Höcke sich dieser Entwicklung entgegenstellt – und eine eigene Partei formt, die kompromisslos die rechte Stimme Deutschlands repräsentiert. Höcke oder wenigstens seine wenigen Verbündeten in der AfD sollten diese Gedankenspiele allein schon aus Selbstschutzgründen weiter spinnen, um in der anstehenden Auseinandersetzung mit Weidel etwas in der Hand zu haben. Die Zeit für solche Pläne war nämlich eigentlich schon reif, als Meuthen die Auflösung des Flügels gefordert hatte. Wie geschwächt Höckes Lager damals schon war, konnte man daran ablesen, wie schnell dieser Forderung nachgekommen wurde: innerhalb weniger Tage.

Die Auswirkungen der strategischen Fehlausrichtung
Die Auflösung des Flügels geschah nicht allein aus Schwäche. Strategisch hat man sich erhofft, dem Verfassungsschutz weniger Munition zu liefern. Gebracht hat das nichts. Seitdem „framed“ das System Höcke und die Seinen eben als „ehemalige Flügelanhänger“, jedenfalls als „Extremisten“. Bei aller Feindschaft mag auch das Kalkül eine Rolle gespielt haben, man werde gleichsam unter dem Dach der AfD eher Schutz genießen als ohne. Nicht ohne Berechtigung würde Höcke sicher einwenden, eine Partei nur von Flüglern wäre schneller verboten als die AfD. Aber so ist das in der Politik. Ohne Risiken einzugehen, wird man in diesem Land nichts ändern können. Freilich ist es richtig, dass eine Gründung der AfD 2013 „von rechts“ nicht möglich gewesen wäre. Ihr Erfolg speist sich also durchaus aus dem Umstand, dass wichtige Gründer aus dem Mainstream, aus der Mitte der Gesellschaft kamen. Sie fungierten praktisch als eine Art trojanisches Pferd, was es Politikern wie Höcke ermöglichte, auf wichtige politische Ämter vorzurücken – mit realer Machtoption. Deshalb meinen nicht wenige Rechte innerhalb der AfD, sie könnten auch eine Frau Weidel weiter in diesem Sinne nutzen. Das ist Wunschdenken. Weidel ist eine Machtpolitikerin wie Angela Merkel auch eine war. Viele fragten sich wieso ihr Aufstieg in der CDU unaufhaltsam war. Im Falle der AfD konnte man das kürzlich in Baden-Württemberg hautnah mitverfolgen. Ihre Gegner sind geschlagen, ausgetreten oder winseln um Gnade. Nur die stets aufrechte Politikerin und Fahnenträgerin Christina Baum hat es gewagt, öffentlich Kritik an Weidel und ihren Machenschaften zu üben. Das Problem der Patrioten in Baden-Württemberg lag in der strategischen Fehlausrichtung. Die widerständigen und an Höcke orientierten Teile wurden vom „System Dirk Spaniel“ unterwandert und übernommen. Er machte im Grunde dasselbe wie Weidel, nur vermeintlich im Sinne einer nationalen Sache. Dabei versuchte er auch die Anhänger Meuthens in sein Machtstreben zu integrieren. Das war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Möglichweise handelte es sich auch von Beginn an um eine staatliche Zersetzungskampagne. Insbesondere die unsachlich geführten Kampagnen dieser Gruppierung diskreditierten alle Gegner Weidels und trieben manchen flügelaffinen Mitstreiter in ihre Arme.

Daraus müssen Lehren gezogen werden
Höcke hatte von Anfang an das Problem, dass er sich seine Anhänger nicht aussuchen konnte. Lucke hatte nicht Unrecht, als er seine Gegner pauschal als Querulanten bezeichnete. Höcke muss unterscheiden, wer der Sache wegen Widerstand leistet und wer einfach charakterlich immer gegen alles ist. Dementsprechend sollte das neue Bündnis nicht gleich jeden aufnehmen, der in den vergangenen zehn Jahren AfD unter die Räder gekommen ist. Die neuen Kader müssen gut ausgewählt sein. Eine neue Partei wäre auch eine neue nationale Sammlungsbewegung. Auch Strukturen, die bislang auf der Nichtvereinbarungsliste stehen, könnten für den Neuaufbau fruchtbar gemacht werden.

Fazit: Ein Bündnis Höcke für eine klare Zukunft
Julian Reichelt hat Recht von rechts: Deutschland braucht eine klare, unverfälschte rechte Partei, die sich nicht in parteiinternen Kämpfen verliert. Ein Bündnis um Björn Höcke – eine Bewegung, die den Mut hat, sich von der AfD zu lösen, mit gutgebildetem Kader-Personal, und reine prodeutsche Positionen vertritt – könnte in einem aktuellen Parteiensystem, das sich im Wandel befindet, genau der richtige Weg sein. Die Zeit der schlechten Kompromisse könnte diese Partei zu einer enormen Stärke führen. Wenn Björn Höcke eine eigene Partei gründet, könnte er das rechte Lager auf eine Weise neu definieren und einen.  Es würde die gesamte politische Landschaft Deutschlands grundsätzlich verändern.

Beitragsbild / Symbolbild: Cagkan-Sayin; Bild oben: Juergen-Nowak, darunter: knipsdesign / alle Shutterstock.com

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