Endlich Rücktritt: Verteidigungsministerin Lambrecht zieht sich zurück

Von Achim Baumann

Die Erklärung scheint mit heißer Nadel gestrickt zu sein, auf der Internetseite des Bundesverteidigungsministeriums erscheint der Beitrag – derzeit – mit einem Darstellungsfehler. Der Inhalt ist aber eindeutig. Es heißt darin seitens der Ministerin Christine Lambrecht (SPD):

„Ich habe heute den Bundeskanzler um Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin der Verteidigung gebeten. Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen. Ich danke allen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft.“

Endlich, werden viele Bürger sagen, nicht nur diejenigen, die regelmäßig Kritik am Verhalten der Bundesministern Christine Lambrecht äußerten. Es war ein steiniger Weg bis hierhin, sie wird als glanzlose, wenn nicht sogar peinlichste Verteidigungsministerin in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Waren es am Anfang noch ihre farbenfrohen Kleidungsstücke, die nicht nur bundeswehrintern für Lacher sorgten, waren es am Ende erhebliche Schnitzer und Fettnäpfe, die zum nunmehrigen Aus führten. Aber bereits als Bundeskanzler Scholz seinerzeit verkündete, dass die für die Bundeswehr eingeplanten 100 Milliarden Euro Chefsache sind, war allen politischen Beobachtern klar: Die Macht dieser Verteidigungsministerin ist gering. Sie stand der Bundeswehr zwar vor, war jedoch letztlich machtlos. Aber kein Wunder, galt sie doch von Anfang an als Notlösung, den kuriosen Quoten innerhalb der woken SPD geschuldet. Und ihre Äußerung, sie hätte selbst auch keine große Kenntnis vom Ressortbereich, wird Olaf Scholz nicht motiviert haben, ihr größtmögliches Mitspracherecht bei der Mittelverwendung einzuräumen. Ein Minister, der öffentlich so degradiert wird, hätte bereits damals zurücktreten müssen – aus Respekt vor der eigenen Person.

Beitragsbild / Symbolbild: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com

Schlimmer geht nimmer?
Der geringe Rückhalt und die öffentliche Diskussion um ihre Person beförderten die geringe Haltbarkeit im Amt, ebenso die Skandale. Ob das peinliche Video in der Silvesternacht, Stöckelschuhe in der Wüste oder das Bild mit Sohnemann im Helikopter, ihre Zeit war ohnedies abgelaufen. Nun ist die zweite Ministerin aus dem Kabinett Scholz zurückgetreten worden, die erste war Anne Spiegel (Grüne), die aufgrund ihrer desaströsen Arbeit als vorherige rheinland-pfälzische Umweltministerin den Hut nahm. Nummer zwei ist nun erneut eine Frau, die zurücktritt. Ist diese Feststellung bereits frauenverachtend? Man weiß es nicht. Nun müsste quotenbedingt erneut eine Frau ins Kabinett eintreten. Das könnte die bisherige Wehrbeauftragte Eva Högl sein, die auch schon peinlich aufgefallen ist. Oder das Kabinett wird umgebaut, Hubertus Heil (Arbeitsminister) und Lars Klingbeil (SPD-Vorsitzender) könnten das Amt erhalten. Klingbeil hat zwar gedient, was bei einem Verteidigungsminister durchaus von Vorteil ist, aber damit wäre er der erste Antifa-Mann, der Wehrminister, ups, Verteidigungsminister werden würde (Die Quelle zur Antifa-Tätigkeit findet sich hier).

Es wird nicht leichter für Scholz
Eines ist sicher: Christine Lambrecht hat viel Hohn und Spott abbekommen. Wer wird nun an ihre Stelle des Regierungsblitzableiters treten? Es gibt ausreichend Kandidaten dafür, ob es Scholz selbst ist, der sich in Sachen Cum-Ex regelmäßig nicht erinnern kann? Oder Nancy Faeser mit ihren einseitigen Schlagseite nach links? Oder Cem Özdemir, der anderen gerne das Essen vorschreiben möchte? Nicht zu vergessen Roland Habeck, der keine Ahnung von Insolvenzen und der Pendlerpauschale hat? Nicht zuletzt die Betrügerin Annalena Baerbock, die nicht weniger selten als Lambrecht auf den Bühnen der Welt ihr Unvermögen zeigt! Wir dürfen gespannt bleiben!

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