Von Achim Baumann

Schon seit etlichen Monaten halten in der Bundesrepublik Lieferengpässe bei vielen Medikamenten an. Vor allem lebensnotwendige Krebsmedikamente, Antibiotika, Mittel gegen Bluthochdruck und Diabetes sind knapp. Aber auch andere Arzneimittel gegen Fieber oder Schmerzmittel, auch für Kinder, sind aktuell weiter in den Apotheken knapp. Eine aktuelle Umfrage hat gezeigt, dass mehr als ein Drittel der Deutschen in letzter Zeit benötigte Medikamente nicht oder verspätet erhalten haben. Wie kann das sein? Wir leben doch aber in einem reichen Land, oder? Das wird einem zumindest ständig eingehämmert, wenn es darum geht, riesige Geldmengen für unsinnige politische Projekte, Stichwort „Diversität“, oder angebliche Entwicklungshilfe oder Material für unsinnige Kriege auszugeben. Aber was ist dran, an der Behauptung? Nicht viel, wenn man genau hinschaut. Und nun kommt auch noch eine Rezession ins Spiel.

Deutschland nur auf Platz 20
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in der Bundesrepublik Deutschland lag 2021 bei umgerechnet 50.795 Dollar. Damit liegt es auf Platz 20 der reichsten Länder der Welt. Gut, immerhin gibt es doch knapp 200 Länder. Ist das nicht trotzdem ein guter Wert? Nein, ist es nicht. Und nun kommt noch hinzu, dass das Bruttoinlandsprodukt wieder gesunken ist, nämlich um 0,3 Prozent. Und das zum zweiten Mal. Da das Bruttoinlandsprodukt bereits im vorausgehenden ersten Quartal des Jahres 2023 um 0,5 Prozent geschrumpft war, ist qua Wirtschaftswissenschaft die Definition einer Rezession gegeben. Ein unfähiger Wirtschaftsminister könnte nun behaupten, wir seien gar nicht in einer Rezession, sondern lediglich die Wirtschaftsleistung sei geschrumpft. Aber Spaß beiseite: Olaf Scholz hatte noch vor Kurzem gesagt, dass er fest davon ausgehe, dass Deutschland nicht in eine Rezession gerate. Fest steht nun, dass weder er noch seine Ampelregierung eine Rezession verhindern konnten. Aber die vorliegenden Zahlen sind gnadenlos, da kommt auch das Statisatische Bundesamt nicht umhin, eine Rezession zu bestätigen.

Was sind die Gründe?
An der Binnennachfrage liegt es, heißt es in der Einheitspresse. Die Konsumenten seien nicht mehr so spendabel. Die hätten schuld, denn der private Konsum sei um 1,2 Prozent zurückgegangen. Aber warum ist das so? Diese Rezession ist nämlich politisch selbst eingebrockt. Wer die Bürger über hohe Inflation und künstlich verteuerte Energiepreise enteignet und ihnen mitten in der Krise ohne Not weitere schwere Belastungen wie eine teure und auch unfähig vorbereitete Reform von Grund- und Erbschaftsteuer und das drohende Heizungsverbot aufbürdet, braucht sich über sinkenden Konsum nicht zu wundern. Wer kann, spart, wenngleich die Inflation Sparguthaben sukzessive auffrisst. Auch die rot-gelb-grüne Politik der Deindustrialisierung zeigt Wirkung: Im verarbeitenden Gewerbe weisen inzwischen alle wichtigen Frühindikatoren ebenfalls nach unten. Die harten Fakten und Zahlen haben das substanzlose Schönreden und Gesundbeten von Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck widerlegt. Die Rezession ist da und wird auch weder schnell noch von alleine wieder enden.

Wenigstens die AfD redet Klartext
„Die Politik muss jetzt die Weichen für einen Kurswechsel stellen und Bürger und Unternehmen aus ihrem Würgegriff entlassen. Ein erstes wichtiges Signal wäre der ersatzlose Verzicht auf planwirtschaftliche Bürokratiemonster wie Heizungsverbot und Wärmeplanungsgesetz“, ätzt Alice Weidel (AfD) in Richtung der Ampelkoalition und ihr Co-Vorsitzender Tino Chrupalla ergänzt: „Nicht mangelnde Konsumfreudigkeit der Bürger ist für die Rezession verantwortlich, sondern die Außen- und Energiepolitik der Ampelkoalition. Der verlorene Wohlstand lässt sich durch Tariferhöhungen nicht dauerhaft zurückgewinnen. Nur eine interessengeleitete Politik, die auf freien und friedlichen Handel setzt, kann zu neuem Aufschwung führen.“ Und Wirtschaftsexperten stoßen ins gleiche Horn. „Die massiv gestiegenen Energiepreise haben im Winterhalbjahr ihren Tribut gefordert“, stellt Jörg Krämer fest, Chefvolkswirt der Commerzbank. Wenn sich die Inflation nicht stoppen lässt, die Energiepreise auf dem gleichen Niveau verharren, wird aus der milden Rezession eine starke, dafür kann man selbst Kinderbuchautor sein, um das zu verstehen, oder?

Beitragsbild / Symbolbild: Deemerwha studio / Shutterstock.com

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