Das historische Kalenderblatt – Berufungsgericht zu Pinochet

Am 8. Juli 2001 beschließt ein chilenisches Berufungsgericht die Aussetzung des Verfahrens gegen den Ex-Staatschef und Präsidenten General Augusto Pinochet.

Pinochet war am 11. September 1973 maßgeblich an dem von den USA geförderten Militärputsch gegen den marxistisch-sozialistischen Präsidenten Salvador Allende beteiligt. Die Putschisten begründeten ihr Handeln damit, daß sie angeblichen Plänen der Regierung Allende, eine marxistische Diktatur zu errichten, zuvorkommen mußten. Die angeblichen Pläne stellten sich später als Fälschungen heraus.

Vom 11. September 1973 bis zum 11. März 1990 regierte Pinochet Chile diktatorisch, zunächst als Vorsitzender einer Militärjunta aus verschiedenen Generälen, ab Juli 1974 als „Oberster Staatschef“ (Jefe Supremo) und seit dem 16. Dezember 1974 als Präsident. Er wurde nie demokratisch gewählt.

Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen während und nach dem Militärputsch sorgten während der gesamten Regierungszeit Pinochets für anhaltende internationale Kritik. Dagegen wurden die wirtschaftsliberalen Strukturreformen, die während seiner Regierungszeit stattfanden, international vor allem von Wirtschaftsexperten aus den USA vielbeachtet.

Entsprechend der Verfassung von 1980 wurde im Oktober 1988 eine Volksabstimmung darüber durchgeführt, ob Pinochet der einzige Kandidat bei den Präsidentenwahlen von 1989 sein dürfe. Da 56 Prozent der Abstimmenden für mehrere Kandidaten votierten, kam es ein Jahr später zu freien Wahlen. Es gab Pläne eines Putsches im Falle einer Abstimmungsniederlage, diese wurden aber nicht in die Tat umgesetzt. Pinochet wurde am 11. März 1990 von Patricio Aylwin als Präsident abgelöst. Gemäß der von ihm selbst auf sich maßgeschneiderten Verfassung blieb Pinochet bis 1998 Oberbefehlshaber des Heeres. Außerdem behielt er das von ihm geschaffene Amt eines Senators auf Lebenszeit, wodurch er bis zu deren gerichtlicher Aufhebung im August 2000 politische Immunität genoß.

Jan Ackermeier

Beitragsbild: Wikimedia Commons Creative Commons Attribution 2.0 Chile (CC BY 2.0 CL), https://web.archive.org/web/20130717091113/http://www.minrel.gob.cl:80/minrel/site/edic/base/port/inicio.html, Augusto Pinochet Ugarte (um 1974), offizielles Foto von Ministerio de Relaciones Exteriores de Chile.