Von Dario Herzog
George Orwell dürfte ob der Pläne der künftigen GroKo im Grabe rotieren: Während Bargeld für viele Menschen in Deutschland nach wie vor ein Stück gelebte Freiheit darstellt, bereitet die freiheitsfeindliche Politik den nächsten Frontalangriff auf unser geschätztes Bar-Zahlungsmittel vor. Die kommende Regierung aus Union und SPD plant, Gewerbetreibende gesetzlich zur Annahme mindestens einer digitalen Bezahlmethode zu zwingen – unabhängig davon, ob dies wirtschaftlich tragbar oder betrieblich sinnvoll ist.
Steuerpolitik unter dem Deckmantel der „Verbraucherfreundlichkeit“
Offiziell verkauft man das Vorhaben als „Förderung der Wahlfreiheit für Kundinnen und Kunden“. In Wahrheit geht es um Kontrolle, Überwachung – und den Generalverdacht gegenüber Selbstständigen. Bargeldzahlungen sind schwer nachzuvollziehen, und genau das scheint der Regierung ein Dorn im Auge zu sein. Die angeblich jährlich 70 Milliarden Euro, die dem Staat durch Steuerbetrug und Schwarzarbeit entgehen sollen, dienen dabei als moralisches Totschlagargument – obwohl diese Zahl weder belegbar noch differenziert ist. Fakt ist: Statt gezielt gegen echte Steuerkriminalität vorzugehen, greift man nun pauschal alle bargeldaffinen Branchen an.
Gastronomie im Fadenkreuz
Besonders die Gastronomie steht im Zentrum der staatlichen Misstrauenspolitik. Offene Ladenkassen, wie sie in Kneipen, auf Volksfesten und in mobilen Verkaufsständen verbreitet sind, sollen de facto abgeschafft werden. Geplant ist eine verpflichtende Nutzung elektronischer Kassensysteme – inklusive Bon-Ausgabepflicht bei jeder noch so kleinen Transaktion. Da spielt Naturschutz keine Rolle, da darf Papier ohne Ende gedruckt werden. Was in Amtsstuben wie eine „Modernisierung“ wirkt, bedeutet in der Praxis: mehr Bürokratie, mehr Kosten, mehr Aufwand – und das alles für Betriebe, die ohnehin ums Überleben kämpfen.
Verbände schlagen Alarm – Politik bleibt taub
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) schlägt Alarm: Die Branche steckt seit Jahren in der Krise, geplagt von Fachkräftemangel, steigenden Betriebskosten und sinkender Kundennachfrage. Nun sollen ausgerechnet kleine Betriebe noch zusätzliche Gebühren für Kartenzahlungen und teure Kassentechnik schultern – ohne Rücksicht auf wirtschaftliche Realität. Die geplanten Maßnahmen drohen, vor allem in ländlichen Regionen, das Aus für viele Familienbetriebe einzuläuten.
Politik auf Abwegen: Misstrauen statt Förderung
Statt unternehmerisches Vertrauen zu stärken und gezielt gegen tatsächliche Steuerdelikte vorzugehen, setzt die Regierung auf pauschalen Zwang. Das Resultat: ein Klima des Misstrauens, in dem ehrliche Betriebe unter Generalverdacht geraten und Bürokratie zur Wachstumsbremse wird. Die Digitalisierung wird nicht als Chance verstanden, sondern als Disziplinierungsinstrument.
Kontrolle um jeden Preis
Die geplante Zwangsdigitalisierung im Zahlungsverkehr mag als Fortschritt verkauft werden – tatsächlich aber reiht sie sich ein in eine politische Strategie, die auf Misstrauen, Belastung und Reglementierung setzt. Was als „mehr Wahlfreiheit“ etikettiert wird, ist in Wahrheit eine Einschränkung der wirtschaftlichen Freiheit kleiner Betriebe, der unternehmerischen Selbstbestimmung – und der Wahlmöglichkeit der Bürger, ob sie bar oder elektronisch zahlen wollen. Aber was will man von einer künftigen Regierung erwarten, die bereits ankündigte, die Meinungsfreiheit weiter einschränken zu wollen? Orwell rotiert weiter…
Beitragsbild / Symbolbild und Bild oben: Jacob Lund / Shutterstock.com
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DAs kann nur realität werden wenn alle mitmachen. Wenn niemand mitmacht wird es ein Traum der Eliten bleiben.
Ihr Wort in Gottes Ohr.
Wann waren Sie das letzte Mal in Dänemark oder Schweden?
Wir halten hier in Deutschland ziemlich einsam die Bargeldfahne hoch.
War schon mehrmals in Dänemark, zuletzt 2023. Hab durchgehend alles bar bezahlt, es geht also wenn man will. Jedoch sollte man dort nicht darauf setzen daß dort überall ausreichend Wechselgeld vorrätig ist.
In Läden wird dazu oft auf Zahlautomaten gesetzt: Prüfen den bezahlten Betrag, die Scheine und Münzen zugleich auf Echtheit, geben korrekt berechnet das Wechselgeld zurück, und das auch noch überfallsicher und hygienisch. Durch Koppelung mit der Kasse ist zugleich auch die korrekte Verbuchung fürs Finanzamt gesichert. Ein Großteil der gern vorgeschobenen Argumente gegen Bargeld wird dadurch auf einen Schlag nichtig.
Bedenklich ist allerdings wie weit sich, etwa in Berlin, aber auch anderorts im urbanen Umfeld mittlerweile hierzulande die Gestalten verbreitet haben deren Brieftaschen einzig und allein aus einem Klotz von Plastikkarten bestehen – die zahlen selbst einen Kaffee nur noch mit der Wischdatschwanze, und sind schon mit ner Münze fürs Schließfach aufgeschmissen.