Ein Meinungsbeitrag von Ansgar Warwick

Am vergangenen Wochenende hat sich in der AfD Baden-Württemberg das Weidellager recht endgültig gegen die sogenannten Spanieltruppen durchgesetzt. So endgültig, dass Dr. Dirk Spaniel bereits seinen Parteiaustritt angekündigte. Der Weg dahin war mit vielen fragwürdigen Aktionen gepflastert, wie man sie zuhauf auch in der Presse nachlesen kann: Versorgungspauschalen, Sammelbusse und dergleichen. Es wird sehr genau hingeschaut werden müssen, wo denn eigentlich das ganze Geld für diese zahlreichen und zum Teil kostenintensiven Unternehmungen herkam.

Auf der Versammlung: Keine Neutralität gegeben
Auch durch das Gebaren der Landesvorstandes in der Versammlung, darf beruhigt davon ausgegangen werden, dass die Gleichheit der Wahl auf dieser Listenaufstellungsversammlung nicht mehr gegeben war. Wie dem auch immer sei, die Veranstaltung lief nach dem Plan der Weidel-/Frohnmaier-Fraktion: Es ist nicht ein einziger Listenplatz mit Personal aus dem Spaniellager besetzt worden. Das ist auf der einen Seite ein erheblicher Triumph, auf der anderen Seite haben die Verantwortlichen vor lauter Taktiererei, Schmier- und Negativpropaganda einen schrecklichen taktischen Fehler begangen.

Es könnte einiges ans Tageslicht kommen
Indem niemand, nicht mal Dr. Christina Baum, wirklich niemand aus dem Spaniellager auf die Liste genommen wurde, hat dort natürlich auch niemand mehr den geringsten Anreiz, die Liste zu schützen und zu erhalten. Und angesichts der anhängigen Klage, die vor einem ordentlich Gericht ziemlich sicher gewonnen werden wird, wäre es ein sehr vernünftiger Zug gewesen, irgendwen zu haben, der in das andere Lager hineinwirken kann. Bei der tatsächliche Lage aber gibt es eine solche Person nicht. Wenn also Rottweil – der letzte ordentliche Parteitag – vor Gericht fallen wird, und folglich der derzeitige Vorstand mangels Legitimation für die Aufstellungsversammlung am vergangenen Wochenende nicht hätte einladen dürfen, wird es auch niemanden geben, der Spaniel und Anhang davon abhalten wird, mit der ganzen Malaise zum Bundeswahlleiter zu laufen und lautstark Einsprüche geltend zu machen.

Wird die Zeit für Wiederholungen zu knapp?
Ob danach noch genug Zeit vor der Bundestagswahl ist, eine neue Vorstandswahl und eine neue Aufstellungsversammlung abzuhalten, steht in den Sternen, ist aber eher unwahrscheinlich. Es droht also ein erneutes Bremen, also ein selbstverschuldetes Nichtantreten, nur mit wesentlich dramatischeren Konsequenzen für die Bundespartei. Eine Nichtzulassung in Baden-Württemberg wird einen deutlichen Knick im Bundesergebnis bewirken – den dann Markus Frohnmaier zu verantworten hat und in letzter Konsequenz auch Alice Weidel. Immerhin ist es ihr Landesverband und Frohnmaier ist ihr Statthalter und auch Ausputzer!

Nichtzulassung in zwei einwohnerstarken Landesverbänden?
Zusammen mit den noch wesentlich dramatischeren Vorgängen im Landesverband Nordrhein-Westfalen, die eine Nichtzulassung noch wesentlich wahrscheinlicher machen als das aktuelle Theater in Baden-Württemberg, käme man dann auf gute 20 Millionen Stimmberechtigte, die keine Stimme für die AfD abgeben könnten. Bei etwa insgesamt 64 Millionen Wählern im Bund steht dann ein potentieller Verlust von gut 30 Prozent der Stimmen im Raum. Verursacht von Funktionären, die ihrer selbst, ihrer Fähigkeiten und ihrer Sache so unsicher sind, dass sie zu unlauteren Methoden greifen, Rechtsgrenzen überdehnen oder auch direkt brechen. In vielen Fällen auch, um ihr materielles Auskommen sicherzustellen, weniger um der Partei zu nützen.

Zeit zur Rückbesinnung
Die AfD sollte sich auf die Ansprüche zurückbesinnen, mit denen sie gestartet ist und die sie groß gemacht hat. Große Stärke und große Überzeugungskraft erwachsen nur aus starken Inhalten und überzeugenden Argumenten, nicht aus dem Verwalten und Verteilen von Pfründen. Die Partei ist insbesondere im Westen noch lange nicht so verfestigt in den Kommunen, um jetzt bereits die Allüren der jahrzehntealten CDU, SPD oder wie sie alle heißen, nachahmen zu müssen.

Beitragsbild / Symbolbild: muratart; Bild oben: Jürgen Nowak / alle Shutterstock.com

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