Von Brutus Crombie
Am Wochenende wird es heiß in Nordrhein-Westfalen. Und gemeint ist nicht etwa das Wetter. In Essen wird es nämlich thematisch heiß hergehen, das ist jetzt schon klar. Rund um die altehrwürdige Grugahalle wird es den größten Polizeieinsatz geben, den die Ruhrgebietsstadt bislang gesehen hat. Wutbürger aller Couleur werden irgendwie versuchen, den Parteitag zu stören, vielleicht sogar zu verhindern.
Verrückt und totalitär
Selbst Mitarbeiter der Grugahalle werden privat genötigt, die Arbeit am Wochenende einfach zu verweigern. Die Ruhrbahn GmbH hat sich besonders lächerlich gemacht: Sie nannte die Haltestelle Messe Ost/Gruga in die Haltestelle “Vielfalt” um. Was für ein antifaschistisches Meisterstück, Stalin würde sich freuen! Dass Parteitage Parteien vorgeschrieben sind, ist den Gegnern der AfD zwar meist klar, aber offensichtlich egal. Demokratisch ist das Verhindern des Parteitages indes nicht!
100.000 Demoteilnehmer erwartet
Rund 100.000 Anti-AfD-Demonstranten werden erwartet. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet sogar mit zahlreichen Linksextremisten – welch Wunder! Ob Frau Faeser also wieder einmal davor warnt – wie bei Corona oder den Bauernprotesten -, dass man aufpassen müsse, mit wem man demonstriert? Wenigstens die Berliner Zeitung macht darauf aufmerksam, dass die CDU mit Linksextremen demonstriert.
Einiges ist klar
Aber auch in der Grugahalle werden Ergebnisse zustande kommen, die nicht besonders demokratisch sein könnten, da vorher ausgekungelt. Mittlerweile kursieren bereits Listen, wer gewählt werden könnte und wer definitiv nicht mehr zum Bundesvorstand antritt. Neben einigen inhaltlichen Anträgen, die hier abrufbar sind, ist es die Wahl des Bundesvorstands, die deshalb von erheblichem Interesse ist. Wird der Bundesvorstand ganz kippen und in die Hände von Liberalkonservativen gelangen? Oder wird sich das Netzwerk um Sebastian Münzenmaier durchsetzen, das mit dem Antrag auf Einführung eines Generalsekretärs Furore macht? Und was ist mit dem alten Flügellager um Björn Höcke, der derzeit erneut vor dem Strafrichter steht? Oder existiert das ehemalige Flügellager vielleicht überhaupt gar nicht mehr? Absprachen und die großen Landesverbände werden bestimmen, wer und welche Strömung sich letztlich durchsetzt.
Postengeschacher
Interessant wird sein, ob Matthias Helferich im letzten Augenblick eine Eilentscheidung eines ordentlichen Gerichts herbeiführen wird können. Das wäre ein Schlag ins Kontor von NRW-Landeschef Martin Vincentz, der in den vergangenen Wochen mit fragwürdigen Parteiordnungsverfahren von sich Reden machte – während sein Vize ins Visier der Staatsanwaltschaft Aachen rückte. Während Vincentz gegen Rechte in der Partei agiert, diese wegen kleinster tatsächlicher oder vermeintlicher Fehler streng bestraft werden sollen, wird die Glaubwürdigkeit von Vincentz künftig daran gemesser werden, ob er zu seinem Vize Klaus Esser halten wird oder nicht. Sollte der umtriebige und vorfeldaffine Matthias Helferich am Parteitag teilnehmen können, könnte er – wie angekündigt – gegen Roman Reusch kandidieren, wenn sich dieser überhaupt einer Wiederwahl stellt. Dann ändert sich hoffentlich der Umgang mit dem Verfassungsschutz – derzeit ist das devote Agieren der Partei gegenüber dem Regierungsschutz eher nicht Erfolg versprechend, immer mehr Gliederungen der Partei werden als “gesichert rechtsextrem” eingestuft. Der Parteitag wird übrigens vom Fernsehsender Phoenix übertragen, mal darf also vor dem heimischen Fernseher “hautnah” miterleben, was außerhalb und vor allem innerhalb der bekannten Gruga-Halle in Essen passieren wird.
Beitragsbild / Symbolbild und oben: nitpicker / Shutterstock.com; Bild oben: Screenshot
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