Von Dario Herzog
Man könnte es einen Hammer nennen, was in den USA nunmehr ganz offen bekannt wird, aber in deutschen Medien kaum Eingang findet. Später wird man sagen, dass gerade andere Nachrichten wichtiger waren. Aber hier und da kann man sogar in Mainstreammedien lesen, was gerade in den USA passiert. Gemeint ist die Aufarbeitung der Corona-Pandemie-Zeit – und alles was in dieser passiert ist. Es ist eine medizinische, aber auch eine gesellschaftliche Debatte, und damit zuletzt auch eine politische.
Einseitige Medien – hüben wie drüben
Die USA beginnen die Covid-Politik aufzuarbeiten. Interessant ist dabei, wie sich als “Verschwörungstheoretriker” Stigmatisierte plötzlich im Recht sehen, denn die Ergebnisse der ehrlichen Aufarbeitung sind eindeutig: Medien haben sich einseitig auf die Seite derjenigen Regierungsvertreter gestellt, die Lockdowns forderten, die Freiheitsrechte einschränkten und die ohne wissenschaftliche Beweise strenge Maßnahmen einfach durchdrückten. Nun kommt heraus, dass die Einschränkungen weder zulässig waren noch auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhten. Ganz im Gegenteil: “Der Vorwurf der Zensur entspringt keiner Verschwörungsphantasie. Im Juli dieses Jahres verhängte ein Richter in Louisiana eine einstweilige Verfügung gegen Regierungsstellen, mit der er ihnen verbot, bis auf wenige Ausnahmen mit sozialen Medien Kontakt zu haben”, berichtet beispielsweise die immer noch als halbwegs seriös geltende FAZ. Denn mittlerweile gilt als gesichert, dass US-Regierungsstellen Druck auf die großen Printmedien und Social-Media-Konzerne ausübten, um bestimmte Sachverhalte auszublenden, kritische Beiträge zur staatlichen Repressionspolitik zu löschen und Kritiker letztlich mundtot zu machen. Die Anweisung zur Drosselung von Beiträgen zur Covid-Politik kam oft direkt aus dem Weißen Haus und von hohen Spitzenbeamten, ein “Versehen” von übereifrigen Beamten kann daher ausgeschlossen werden.
Nichts Neues und zu erwarten?
Ganz neu sind die Belege indes nicht. Bereits bei Bekanntwerden der sogenannten “Twitter-Files” (wir berichteten) wurde bekannt, wie FBI und Co. Druck auf Twitter, nunmehr X, ausgeübt hatten. Es gab sogar Standleitungen zu Mitarbeitern bei Twitter, die auf Wunsch Profile löschten, Reichweiten drosselten und Beiträge als “wissenschaft ungesichert” auswiesen. Obwohl gelegentlich auch Sanktionen angedroht wurden, machte die US-amerikanische Version der Einheitspresse weitgehend freiwillig mit. Mittlerweile gibt es sogar Gerichte, die die Zensur festgestellt haben. “Die Richter kamen zu dem Schluss, dass das Weiße Haus missliebige Meinungen unterdrückt und die sozialen Medien von Twitter über Facebook bis zu Youtube zu Erfüllungsgehilfen gemacht hatte”, berichtet abermals die FAZ. Untersuchungen stellen beispielsweise fest: “Unter dem Gesichtspunkt der öffentlichen Gesundheit ist die Frage hochrelevant, ob die Regierungsanordnungen zur Stilllegung des öffentlichen Lebens halfen, Covid-Tode zu verhindern. Zugleich ist sie aber eindimensional. Die Maßnahmen produzierten immense Kosten und kosteten ebenfalls Leben.”
Was heißt das für die Bundesrepublik?
In der BRD weiß man mittlerweile zumindest, dass Schulschließungen einfach Unsinn waren. „Haben uns mit unnötigen Schulschließungen an unseren Kindern versündigt“, befand beispielsweise der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen selbstkritisch, der bereits früh forderte, die Pandemie und alle möglicherweise gemachten Fehler aufzuarbeiten. Alle ergriffenen staatlichen Maßnahmen sollten genau auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden. Aber Pustekuchen! Genau das ist bislang nicht geschehen und soll, wenn es nach den Systemparteien geht, auch nicht geschehen. Die AfD forderte zwar regelmäßig die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses, aber die Ampelkoalition verhinderte einen solchen bislang immer – auch zur Zufriedenheit der Union. Aber nun? Sollte man nach den erschütternden Ergebnissen aus den USA, die den als “Verschwörungstheoretikern” Stigmatisierten umfassend recht geben, nicht endlich einen Untersuchungsausschuß einsetzen?
Dr. Christiana Baum, Mitglied im Bundesvorstand der AfD.
Die AfD beharrt auf ihren Forderungen nach Einsetzung eines U-Ausschusses
“Während in der Bundesrepublik, etwa durch die Verhinderung eines Untersuchungsausschusses, weiterhin versucht wird, eine Aufarbeitung der desaströsen Coronapolitik zu verhindern, bricht sie sich in anderen Ländern unaufhaltsam Bahn. Wer berechtigterweise frühzeitig vor den Folgen dieser Politik warnte, wie die AfD, wurde bekämpft, verunglimpft, verfolgt und nach Möglichkeit existenziell vernichtet. Während in Deutschland Richter, die inhaltlich korrekte Urteile gegen das Coronanarrativ gesprochen und damit Kinder geschützt haben, strafrechtlich verfolgt werden, durften US-amerikanische Gerichte nun feststellen, dass die Regierung in Washington durch die Unterbindung von kritischen Meinungen eine nicht zulässige Zensur begangen hat. Eine Aufarbeitung wird wichtig sein, um die Schäden der Opfer anzuerkennen, die Täter belangen und die Wiederholung einer solchen Politik verhindern zu können. Diese erforderlichen Schritte sind aufgrund der in Deutschland weiter wachsenden Unterdrückung unerwünschter Meinungen durch die aktuell Verantwortlichen leider nicht denkbar. Als Alternative für Deutschland gehen wir jedoch bei der Aufarbeitung mit einem großen Schritt durch das 2. Coronasymposium im November im Deutschen Bundestag voran. Wir lösen damit auch ein Wählerversprechen ein”, erklärt Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland zu den aktuellen Entwicklungen der politischen und wissenschaftlichen Debatte in den USA.
Keine Blöße zeigen?
Wahrscheinlich wird der Untersuchungsauschuß aber weiterhin verhindert werden, denn die Reputation unserer Regierung ist schon schlecht genug. Wenn nun auch noch ein Ausschuss zu dem Ergebnis kommen würde, das auch in der BRD die gleichen Mechanismen wie in den USA praktiziert wurden, wäre das ohnehin geringe Vertrauen in die Systemparteien mehr als gefährdet. Das wird sich die herrschende Clique nicht antun (wollen). Und das heißt im staatstragenden Duktus: Bei uns gab es keine Fehler, die Politik hat alles richtig gemacht….
Beitragsbild / Symbolbild: PopTika / Shutterstock.com; Bild oben: AfD – Alternative für Deutschland.
Es ist ja erfreulich, daß sich das ein oder andere Medium aus der Deckung wagt!! Was Politiker und vor allem die Weiber (in der Politik) uns antaten, muß schärftens geahndet werden. Sie haben Millionen Morde auf dem Gewissen.
Wo ist die juristische Abteilung, sie muß jetzt ordentlich durchgreifen, und angemessene, ordentliche Strafen verhängen!! Keine Streicheleinheiten, STRAFEN!! Auch an die Doktores, die fröhlich drauflos spritzen, gehören Sanktionen getätigt, und auch nicht zu knapp. Wenn Polidiotes kein Gewissen haben, die Doktors sollten von berufswegen auch ordentlich gestraft werden!!!!