Von Achim Baumann

War die US-Präsidentschaftswahl im November 2020 nun eine „gestohlene Wahl“ oder nicht? Der zumindest nach dem offiziellen Ergebnis unterlegene Kandidat Donald Trump spricht nun bereits jahrelang von der „gestohlenen Wahl“. Trotzdem es Anzeichen für zahlreiche Merkwürdigkeiten und Unregelmäßigkeiten gab, fehlt beim etablierten politik-medialen Komplex bis heute der Wille auch nur leise Kritik an der Wahl zuzugestehen – in den USA, aber auch in der Bundesrepublik. Kategorisch wird behauptet, dass es eine „Schiebung“ nicht gegeben habe. Lässt sich das aber nach den aktuellen Ereignissen rund um den Fall „Twitter“ noch so zweifelsfrei sagen?

Dass hiesige Vertreter der Mehrheitsmedien mit Kritik an Wahlproblemen zurückhaltend sind, weiß man nicht erst seit der für ganz Deutschland peinlichen Berlin-Wahl, die Anfang 2023 wiederholt werden muss. Während man bei anderen Ländern und nichtlinken Regierungen gerne Wahlen und Ergebnisse in Frage stellt, scheint das Unvermögen, in Berlin eine Wahl auszurichten, lediglich eine Petitesse zu sein. Von grundsätzlicher Kritik unserer linkslinken Medien ist da nicht viel zu sehen. War in Berlin die eigene Verwaltung offenkundig einfach völlig unfähig, diese Wahl zu organisieren, muss der Blick Richtung USA weitaus kritischer ausfallen.

Quelle: https://twitter.com/unblogd/status/1599667616804573184

Was ist geschehen?
Elton Musk hat Twitter gekauft. Die linksstehende Internetgemeinde, die Medien und die Politik, selbst hier in Europa, überschlagen sich anschließend mit Warnungen vor einem möglichen Rechtsruck. Man habe Angst, dass der Spielraum des Sagbaren verschoben werden könnte, heißt es beispielsweise seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Was bitte? Ist denn Elon Musk ein Rechtsradikaler? Nein, aber ein echter Liberaler. Nun dämmert es langsam, warum man in den etablierten Medien so viel Angst vor dem erfolgreichen Multi-Milliardär hat. Es könnte rauskommen, was peinlich ist – und die Trump-Erklärung von der „gestohlenen Wahl“ wenigstens stückweit beweisen.

Die Twitter-Files
In den USA machen gerade die Twitter-Files die Runde: Ausgesuchte Journalisten wie Matt Taibbi erhalten Einsicht in Unterlagen, die beweisen, dass Twitter vor der damaligen US-Präsidentenwahl gezielt alles neutralisiert hat, was an Kritik gegen den nunmehrigen Amtsinhaber Joe Biden aufgefasst hätte werden können, insbesondere alles rund um dessen Sohn Hunter Biden. Dieser hatte einen Laptop verloren, dessen Inhalt brisant war: Fotos von Drogenparties, schwerem Drogenkonsum und Feiern mit Prostituierten waren darauf zu finden. Und auch kompromittierende E-Mails. Twitter allerdings löschte nahezu jede Twitter-Nachricht (sogenannte Tweets), die einen Bezug zur Hunter-Biden-Geschichte hatten. Die US-amerikanischen Mainstreammedien nahmen das Thema erst gar nicht auf – man wollte die Wahl von Joe Biden nicht gefährden. Und so wurde er letztlich auch gewählt…

Einfluss der US-Demokraten auf Twitter
Nun kommt zudem heraus, dass Twitter nicht etwa selbst Regeln aufgestellt und sich an diese gehalten und einfach alles gelöscht hätte, was einen Hunter-Biden-Bezug aufwies. Nein, aus dem Partei- und Kampagnenbüro der US-Demokraten soll es vor der Wahl einen regelrechten und direkten Austausch gegeben haben. Die Partei der US-Demokraten hat aus ihrem damaligen Hauptquartier konkret Tweets genannt, die gelöscht werden müssten. Das heißt nicht anderes, als dass die Informationsfreiheit und damit die Meinungsfreiheit von einem der größten Social-Media-Konzerne der Welt unterdrückt wurde, unliebsame Nachrichten einfach und rigoros zensiert wurden. In den USA sieht man Verstöße gegen die Meinungsfreiheit sehr, sehr kritisch.

First Amendment: “Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”

Quelle: https://twitter.com/PapkeGerhard/status/1599435836075884544

Kommt noch mehr heraus?
Elon Musk beweist damit, dass es sich um eine sehr kritisch zu bewertende Zensurmaßnahme handelt, der Vorwurf einer “Verschwörung” kursiert. Während in den USA zahlreiche konservative wie Tucker Carlson, aber auch eher alternative Medien darüber berichten, finden sich im deutschsprachigen Raum bislang allenfalls nur relativierende Artikel. Man darf gespannt sein, was alles noch herauskommt. Offensichtlich geworden ist nun die Einflussnahme auf Twitter. Die Einflussnahme auf Facebook durch Regierungsstellen wie dem FBI hat Mark Zuckerberg ja schon längst zugegeben – aber ohne großes Medienecho. Wenn es aber wieder heißt, Viktor Orban würde die Pressefreiheit einschränken, ist das Gejaule genau der Mainstreammedien erwartungsgemäß groß, die sich jetzt äußerst still verhalten, wohl vergessend, dass der größte TV-Sender in Ungarn Orban-kritisch ist (gehört der Bertelsmanngruppe) und sechs von acht größten Internetportalen ebenfalls kritisch gegenüber Orban aufgestellt sind.

Was heißt das für deutsche Bürger?
Die Frage bleibt, ob so etwas auch in der Bundesrepublik passieren kann. Oder ob es bereits passiert. Jeder, der die Mainstreammedien, darunter die öffentlich-rechtlichen Medien verfolgt, kann sich die Antwort selbst geben, oder etwa nicht?

Beitragsbild / Symbolbild: kovop58 / Shutterstock.com

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