2905 2024
AfD-Glücksritter vs. AfD-Politiker: Der Fall Helferich macht erneut fassungslos
Ein Meinungsbeitrag von Brutus Crombie. Die AfD nennt sich Rechtsstaatspartei. Das will sie unbedingt sein, ihre Funktionäre betonen das regelmäßig. Gerade die besonders staats- ...
1102 2026
Abgabenerfinder: Nun wollen Klingbeil & Co. auch noch Mieten und Zinsen mit Beiträgen belegen
Von Albrecht Künstle. Beschäftigte und Rentner können krank und müssen wieder gesund werden. Deshalb gibt es Krankenkassen, in die sie einzahlen. Auch die Unternehmen zahlen ...
2202 2025
Meinung: Ich bleibe dabei: Schwarz-Blau kommt!
Ein Meinungsbeitrag von Johannes Konstantin Poensgen. Friedrich Merz bekommt zurzeit den Mund nicht auf, ohne zu schwören, niemals mit der AfD zu koalieren. Sehen wir mal, wie das nach der Wahl aussieht. Ende Januar, vor der zweiten Abstimmung im Bundestag zur ...
1309 2024
Warum der Eilrechtsbeschluss im Compact-Verfahren ein Erfolg ist – wider die Verlockungen eines schneidigen Pessimismus (Teil 2)
Von Jakob Maria Mierscheid. Dafür bestehen rechtliche und politische Gründe: Rechtlich kann der Umstand, dass das Bundesverwaltungsgericht die Konstruktion des Presseverbots im Wege des Vereinsrechts als ...
2007 2024
Das Compact-Verbot wird Bestand haben – über Legalität und Legitimität der Repression
Von Roderich A.H. Blümel. Ganz Deutschland streitet um das Verbot des COMPACT-Magazins. Nicht wenige Juristen haben sich bereits zu Wort gemeldet und das Verbot als rechtswidrig erachtet, insbesondere bei rechten ...
109 2023
Wölblinstraße Lörrach: Ex-Mieter packt nach erzwungenem Umzug aus!
von Peter Umstetter. Die Lörracher Wölblinstraße ist Mitte Februar bundesweit in die Nachrichten geraten, als ein Schreiben der Wohnbau Lörrach an die damals 40 dort lebenden Mieter in 30 ...
1708 2023
Gerichtsreport: Wurde wegen Covid19 gegen Schulgesetz verstoßen?
Von Klaus Schäfer. Der Angeklagten W. wurde vorgeworfen, zwei ihrer schulpflichtigen Kinder in den Jahren 2021/22 zeitweise nicht in die Schule geschickt zu haben. Die Anklage wurde nicht ...
305 2023
Das Stalingrad des Westens
Von Karl Richter. Das Kiewer Selenskyj-Regime wäre jetzt gut beraten, genau hinzuhören und die letzte Ausfahrt nicht zu verpassen. Denn neuerdings wird nicht mehr nur hinter verschlossenen Türen darüber spekuliert, daß es für die Ukraine bald ein böses ...
3003 2023
AfD dokumentiert künftig „Einzelfälle“
Von Redaktion. Ob "Angriff auf Helfer: Jugendliche attackieren 33-Jährigen", "Mann (33) hilft Frau und wird selbst zum Opfer" oder "Flüchtling soll 11-jährigen Jungen in Kinder- und Jugendeinrichtung vergewaltigt haben" ...
3001 2023
Gerichtsreport: Corona-NS-Vergleiche Volksverhetzung?
Von Klaus Schäfer. Ein unvergleichlicher Prozess fand am Montag, 16. Januar, im Amtsgericht Freiburg statt. Ein schon deutlich vor Verhandlungsbeginn im Zuschauerteil voll besetzter Saal ließ etwas Ungewöhnliches ...